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Pressekonferenz der Schäfer-Kommission
Der ehemalige Bundesrichter Dr. Gerhard Schäfer und Thüringens Innenminister Jörg Geibert stellten am Montag (9. Januar) in Erfurt den gegenwärtigen Erkenntnisstand der unabhängige Kommission zur Überprüfung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf das Zwickauer Trio vor.
Schülerfragen an den Innenminister im Thüringer Landtag
Die „Schlauen Füchse“- die Schüler der vierten Klasse der Johannesschule Saalfeld - waren am 12. Dezember zu Gast im Thüringer Landtag in Erfurt. Dabei hatten sie auch die Gelegenheit zu einem Treffen mit Innenminister Jörg Geibert, die sie unter anderem dazu nutzten, dem Minister viele Fragen zu stellen.
Mitarbeiter-Spende für das Kinderhospiz Mitteldeutschland
Einzig aus Aktivitäten wie Bastelstraße oder Kuchenbasar, die von Mitarbeitern des Thüringer Innenministeriums rund um die hausinterne Weihnachtsfeier veranstaltet wurden, speist sich der Betrag von 535 Euro, der sich in einer Sammelbox für das Kinderhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz befand und am 20. Dezember vom ÖPR-Vorsitzenden an den Leiter Fundraising und Kommunikation des Hospizes übergeben wurde.
Gefahrenabwehrzentrum gegen rechte Gewalt
Das von Thüringen mitinitiierte Gefahrenabwehrzentrum gegen rechtsextreme Gewalt wird voraussichtlich noch in dieser Woche seinen Betrieb aufnehmen. Das sagte Innenminister Jörg Geibert in der Regierungsmedienkonferenz am 13. Dezember in Erfurt. In der neuen Institution werde vorerst ein Mitarbeiter aus Thüringen tätig sein.
Kommission zu Zwickauer Trio nimmt Arbeit auf
Die Kommission zur Überprüfung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf das Zwickauer Trio nahm am 23. November 2011 ihre Arbeit auf. Thüringens Innenminister Jörg Geibert stellte den Vorsitzenden der Kommission, den ehemaligen Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof, Dr. Gerhard Schäfer, in der Staatskanzlei Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sowie den Fraktionschefs des Thüringer Landtages vor.
Pressekonferenz zur Bildung der Schäfer-Kommission
Innenminister Jörg Geibert hatte angekündigt, eine Kommission zu bilden, um die Arbeit der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem Abtauchen des späteren Zwickauer Terroristentrios im Jahre 1998 zu beleuchten. In einer Pressekonferenz im Innenministerium wurde jetzt der ehemalige Vorsitzende Bundesrichter Dr. Gerhard Schäfer vorgestellt, der dafür gewonnen werden konnte, die Leitung dieser Kommission zu übernehmen.
Neues zum Eisenacher Überfall: Beate Z. hat sich der Polizei in Jena gestellt
Die Ermittlungen zu Sparkassenüberfall und Wohnmobilbrand in Eisenach kommen weiter voran. Beate Z, die das verwüstete Wohnhaus in Zwickau mit den beiden toten Tatverdächtigen bewohnt hatte und die zunächst noch von der sächsischen Polizei gesucht wurde, hat sich der Polizei in Jena gestellt. Thüringer Beamte hatten in dem ausgebrannten Wohnmobil in Eisenach die bei einem Polizistenmord in Heilbronn geraubten Polizei-Dienstwaffen gefunden.
Wanderausstellung "20 Jahre Thüringer Polizei" macht im Landtag Station
Die Wanderausstellung "20 Jahre Thüringer Polizei: Von der friedlichen Revolution bis zur Gegenwart" macht gegenwärtig im Foyer des Landtagsgebäudes Station. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel, und Innenstaatssekretär Bernhard Rieder würdigten in ihren Ansprachen anläßlich der Ausstellungseröffnung besonders die Pionierleistungen in den Anfangsjahren nach der Wende.
Pressegespräch zum neuen Polizeiorganisationsgesetz
Der Landtag hat am 13. Oktober die Polizeistrukturreform beschlossen, genauer das Thüringer Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeiorganisatorischer Regelungen, auf dessen Basis nun die Änderungen in der Polizeistruktur in Angriff genommen werden. Die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und SPD informierten dazu gemeinsam mit Innenminister Jörg Geibert die Presse.
Neue Polizei-Gebäude übergeben
Mit einer feierliche Schlüsselübergabe sind am Dienstag (4. Oktober) auf dem Erfurter Polizeigelände am Schwemmbach die ersten neuen Polizeigebäude übergeben worden. Zum fertiggestellten Komplex gehören Tankstelle, Beschusslabor, Medienversorgung, die neuen Waffen- und IuK-Werkstätten, das zentrale Fuhrparkmanagement und eine Kantine.
Positives Fazit zum Papstbesuch
"Der Papst war sicher in Thüringen." So lautete am Samstag (24. September) das Resümee des Thüringer Innenministers Jörg Geibert während einer Pressekonferenz im Erfurter Medienzentrum. Einige fotografische Eindrücke vom Polizeieinsatz finden Sie auf unseren Veranstaltungsseiten.
Thüringer Polizei einsatzbereit für den Papstbesuch
Innenminister Jörg Geibert (CDU) informierte sich am Mittwoch (21.September 2011) bei einem Besuch des Vorbereitungsstabes in Erfurt, wie die Thüringer Polizei ihre Aufgaben beim Papstbesuch am Wochenende bewältigen wird. «Wir sind auf diesen bislang größten Polizeieinsatz in der Geschichte des Freistaates optimal vorbereitet», sagte der Minister.
Anwohnerinformation zum Papstbesuch am Erfurter Domplatz
Sicherheitstechnisch soll rund um den Papstbesuch am 23. und 24. September in Erfurt keine Frage unbeantwortet bleiben. Und so waren die Kontaktbereichsbeamten der Erfurter Polizeidirektion gemeinsam mit ihren Gothaer Kollegen in den Straßen am Domplatz unterwegs, um den Anwohnern mit Informationen behilflich zu sein.
Fördermittel für die Geraer Feuerwehr
Fördermittel für ein neues Löschfahrzeug übergab Innenminister Jörg Geibert am 13. September in Gera. Im Rahmen der energetischen Sanierung der Feuer- und Rettungswache in der Berliner Straße wurde mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II außerdem die Fassade generalüberholt.
Besuch im Feuerwehrtechnischen Zentrum Immelborn
Das Feuerwehrtechnische Zentrum in Immelborn (Wartburgkreis) war am 8. September Ziel eines Besuchs von Innenminister Jörg Geibert. Begleitet wurde der Minister von Lehrern und Viertklässlern der Grundschulen Treffurt, Krauthausen und Creuzburg, die sich in einer Projektwoche mit dem Thema Brand- und Katastrophenschutz beschäftigen.
Größte Thüringer Polizei-Baustelle besichtigt
Den Rohbau des künftig größten Erfurter Polizei-Objektes nahmen die Minister Jörg Geibert und Christian Carius am 29. August selbst in Augenschein. Die Arbeitsbedingungen für die Bediensteten des Landeskriminalamtes und des Polizeiärztlichen Dienstes werden sich nach seiner Fertigstellung wesentlich verbessern. Die Kriminaltechnik erhält ein komplettes Gebäude mit Laboren auf dem aktuellen Stand der Technik. In einem weiteren Gebäude ist auf zwei Etagen der Polizeiärztliche Dienst mit Untersuchungs- und Behandlungsräumen untergebracht.
Innenminister stellte Brand- und Katastrophenschutzbericht 2010 vor
Um 11,7 Prozent kletterten die Einsatzzahlen der Thüringer Feuerwehren im letzten Jahr nach oben. Die Wehren rückten im Jahr 2010 zu insgesamt 27.527 Einsätzen aus, von denen wiederum nur ganze 10 Prozent der Brandbekämpfung dienten. Der größte Teil der Einsätze galt Hilfeleistungen wie bei Sturmschäden, Unfällen oder Ölspurbeseitigungen. Mehr zu diesem Thema in unserem Bericht von der Regierungsmedienkonferenz am 16. August, in der Innenminister Jörg Geibert den Brand- und Katastrophenschutzbericht 2010 vorstellte.
Jörg Geibert auf Besuch im Kosovo
Innenminister begleitet Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums
Innenminister für Beibehaltung der Thüringer Bundeswehrstandorte
Thüringens Innenminister Jörg Geibert sprach sich dafür aus, bei den kommenden Standortentscheidungen für die Bundeswehr auch Regionalfaktoren zu berücksichtigen. Im Beisein von Martin Erdmann, dem Ständigen Vertreter der Bundesrepublik bei der Nato in Brüssel, setzte sich Jörg Geibert beim 5. Europäischen Kulturdialog am 16. Mai 2011 in Gera vehement für die Beibehaltung der Thüringer Standorte ein.
Innenministerium stellte Mannschaft für Thüringer Unternehmenslauf
Weil sie am 8. Juni auf dem Erfurter Domplatz einigermaßen fit an den Start gehen wollten, hatten die Mitglieder des Teams "TIM läuft." um Innenminister Jörg Geibert beschlossen, zumindest bis dahin regelmäßig einige Trainingsrunden im Steigerwald zu drehen. Für das Innenministerium war die Teilnahme am Thüringer Unternehmenslauf selbstverständlich Ehrensache.
MDR-Geschichte zum Thema: Aktenlagerung bei der Thüringer Polizei
Das Thüringer Innenministerium hat zum Bericht des MDR über angeblich illegal gelagerte Akten bei der Thüringer Polizei wie folgt Stellung genommen:
Integrationsbemühungen sind wichtige Aufgaben unserer Zeit
Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat am 20.04.2011 in Erfurt dem Diözesan-Caritasdirektor Bruno Heller einen Fördermittelbescheid in Höhe von 29.318 Euro übergeben. Die Thüringer Landesregierung fördert seit Jahren Integrationsprojekte freier Träger mit jährlich 500.000 Euro.
Girls' Day und Boys' Day im Innenministerium
45 Schülerinnen und 19 Schüler waren heute (14. April 2011) im Thüringer Innenministerium zu Besuch. Anlass waren der Girls' Day und der erstmals veranstaltete Boys' Day, deren Ziel es ist, Mädchen und Jungen Berufsbilder vorzustellen, für die sich meist nur ein Geschlecht besonders begeistern kann. Die Jugendlichen erkundigten sich nach den Aufgaben des Innenressorts und interessierten sich für Tätigkeiten bei der Polizei, bei der Feuerwehr und in der Verwaltung.
Sicherheitsniveau soll auf hohem Stand gehalten werden
Die aktuellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik stellen der Thüringer Polizei erneut ein gutes Zeugnis aus. In der Regierungsmedienkonferenz am 22. März 2011 versicherte Innenminister Jörg Geibert, dass die Landesregierung alles tun werde, um das hohe Sicherheitsniveau im Freistaat Thüringen zu halten.
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zur Beschaffung von Kraftfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen für die Thüringer Polizei
Aufgrund eines Radioberichts am 09.03.2011 über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit der Aussonderung und Beschaffung von Kraftfahrzeugen der Thüringer Polizei hat das Thüringer Innenministerium auf Nachfragen von Medien folgende Antworten gegeben:
Aktuelle Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2010
Aktuelle statistische Angaben zu politisch motivierten Straftaten im Jahresverlauf 2010 erläuterten Innenminister Jörg Geibert und LKA-Präsident Werner Jakstat heute (7. März 2011) vor der Presse im Thüringer Landtag. Dabei wies der Minister insbesondere darauf hin, dass der erfreuliche Rückgang bei den Gesetzesverstößen noch kein Grund ist, die von Extremisten ausgehenden Gefahren zu unterschätzen.
Polizeiliche Gegenüberstellung belegt Praxistauglichkeit der 170 neuen Streifenwagen
Am 2. März 2011 kam es in Erfurt zu einer polizeilichen Gegenüberstellung der besonderen Art: nicht Personen, sondern Funkstreifenwagen mussten sich den Blicken der kurzfristig zur Bereitschaftspolizei eingeladenen Journalisten stellen. Anlass dafür war eine Meldung des MDR-Hörfunks, in die ungeprüft Aussagen aus einem Mitgliedermagazin der Gewerkschaft der Polizei (GdP) übernommen wurden.
Innenminister aus Mitteldeutschland berieten in Magdeburg
Zu ihrem dritten Treffen kamen am 2. März 2011 in Magdeburg die Innenminister der drei mitteldeutschen Länder Jörg Geibert (Thüringen, CDU), Holger Hövelmann (Sachsen-Anhalt, SPD) und Markus Ulbig (Sachsen, CDU) zusammen. Über diesen Verweis erreichen Sie die Pressemitteilung der Kollegen vom Innenministerium des Bundeslandes Sachsen-Anhalt.
Impressionen von der Thüringen-Ausstellung
Das Landeskriminalamt zeigt an seinem Stand auf der Thüringen-Ausstellung, wie die Skimming genannte Abzock-Masche an Geldautomaten funktioniert. Der Rundgang von Innenminister Jörg Geibert führte ihn am 28. Februar 2011 auch zu den Kriminalisten. Weitere Impressionen vom erlebnisreichen Besuch auf der Erfurter Messe finden Sie auf unseren Veranstaltungsseiten.
Landesintegrationsbeirat berufen
Die Thüringer Landesregierung wird ab sofort von einem neu gebildeten Landesintegrationsbeirat unterstützt. Das Gremium kam heute (02.02.2011) im Thüringer Innenministerium zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Anlaufpunkt für den Notfall
Das Thüringer Innenministerium ist seit heute (01.02.2011) Kindernotinsel. „Das Thüringer Innenministerium steht gern mit Rat zur Seite und bietet Hilfe in Notsituationen“, erklärte Innenminister Jörg Geibert bei der Übernahme des Notinsel-Logos von der Bereichsleiterin des Vereins MitMenschen e.V., Bettina Wolff.
Leistungssportler erhielten Ernennungsurkunden
Eine leistungssportliche Karriere erfordert nicht nur außergewöhnliche persönliche Voraussetzungen, sondern auch eine ganze Portion Mut zu einer ungewöhnlichen Lebensplanung. Die Thüringer Polizei bietet eine Möglichkeit an, Spitzensport mit einer regulären Ausbildung zum Polizeivollzugsbeamten zu verbinden. Einige der so Geförderten erhielten heute ihre Ernennungsurkunden.
Anhörung zum Entwurf des POG
Innenminister Jörg Geibert hat zu Beginn des Anhörungsverfahrens (21.01.2011) zum Entwurf des "Thüringer Gesetzes zur Neufassung und zur Änderung polizeiorganisatorischer Regelungen" den Weg der Polizeistrukturreform skizziert und deren Notwendigkeit erläutert.
Mitarbeiterspenden für die Kinderbibliothek
Den Erlös eines Kuchenbasars im Thüringer Innenministerium übergab der Vorsitzende des Personalrates, Wilfried Liebmann, am 19. Januar 2011 im Namen der Mitarbeiter des Thüringer Innenministeriums an Prof. Dr. med. Axel Sauerbrey und Marion Jahn vom Verein "Kinderhilfe Erfurt". Das Geld ist für den Ausbau des Bestandes der Kinderbibliothek in der Helios-Klinik gedacht.
Auch nach dem Aufräumen am Point Alpha Schadenshöhe unklar
Zweieinhalb Wochen nach dem Einsturz der historischen Fahrzeughalle im US-Camp der Gedenkstätte Point Alpha sind die ersten Aufräum- und Bergungsarbeiten beendet. Die beiden wertvollen Hubschrauber, die unter den Schneemassen begraben wurden, sind stark beschädigt. Allerdings steht die genaue Schadenshöhe noch nicht fest. Die Mitarbeiter versichern, dass der Museumsbetrieb nicht beeinträchtigt ist.
Neues Projekt vertieft historisch-politische Bildung künftiger Polizisten
EVZ - "Erinnerung, Verantwortung, Zukunft" - das ist Name und Leitbild einer Stiftung, die nun auch ein Projekt der Thüringer Polizei fördert. Am Bildungszentrum in Meiningen soll die Implementierung historisch-politischer Bildungsarbeit in die Aus- und Fortbildung der Ordnungshüter vorangetrieben werden. Innenminister Jörg Geibert zeigte sich anlässlich der Auftaktveranstaltung des Projektes darüber sehr erfreut.
Bergungsarbeiten an der Gedenkstätte Point Alpha haben begonnen
Die Mitarbeiter der Gedenkstätte am ehemaligen US-Außenposten Point Alpha in der Nähe der kleinen Ortschaft Geisa an der thüringisch-hessischen Grenze lassen sich nicht entmutigen. Heute begannen die Aufräum- und Bergungsarbeiten an der eingestürzten Fahrzeughalle.
Fördermittel für freiwillige Gemeindefusionen
Innenminister Jörg Geibert hat am 16. Dezember 2010 in Erfurt Fördermittelbescheide zur Förderung der vom Landtag beschlossenen freiwilligen Gemeindefusionen in Höhe von insgesamt 2,52 Millionen Euro übergeben. Empfänger sind die beiden Städte Neustadt an der Orla und Meiningen sowie die beiden neu gebildeten Landgemeinden Am Ohmberg und Heringen/Helme.
Vereidigung des Innenministers
Innenminister Jörg Geibert leistete am 8. Dezember 2010 seinen Amtseid vor Landtagspräsidentin Birgit Dietzel.
Thüringen 2010 in Fakten, Grafiken und Zahlen
Innenstaatssekretär Jörg Geibert stellte am 6. Dezember 2010 gemeinsam mit dem Präsidenten des Thüringer Landesamtes für Statistik, Günter Krombholz, während einer Pressekonferenz in Erfurt das Statistische Jahrbuch Thüringen 2010 vor.
Staatssekretär Jörg Geibert wird neuer Innenminister
Mit Jörg Geibert beruft die Ministerpräsidentin einen Verwaltungs- und Innenexperten gleichermaßen in die Regierung. „Für mich war bereits frühzeitig klar, dass Jörg Geibert diese Aufgabe übernehmen und das von Prof. Huber begonnene Werk fortsetzen soll. Ich schätze seine Handlungskompetenz und die Klarheit seiner Entscheidungen“, sagte Lieberknecht.
Staatssekretär Jörg Geibert zur aktuellen Sicherheitslage:
"Keine konkreten Hinweise auf Anschlagsplanungen in Thüringen!" Die Thüringer Polizei ist auf Terrorwarnungen und Bedrohungslagen grundsätzlich vorbereitet.
Gratulation zum neuen Amt
"Mit Kompetenz und Tatkraft hat Minister Prof. Dr. Peter Michael Huber die Thüringer Landespolitik maßgeblich mitgestaltet..." Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht die Arbeit von Innenminister Huber, der heute (11.11.2010) zum Richter für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gewählt wurde.
Vom Castoreinsatz zurückgekehrte Polizeibeamte begrüßt
"Für die nächsten Tage wünsche ich Ihnen zunächst einmal etwas Ruhe und Zeit im Kreise Ihrer Familien." Mit diesen wärmenden Worten schloss Innenstaatssekretär Jörg Geibert seine Begrüßungsrede für die nach Thüringen zurückgekehrten Bereitschaftspolizisten, die am Schutz des Castor-Transportes beteiligt waren.
Neuer Präsident TLKA
Nachdem er rund zwei Jahre mit der Wahrnehmung der Dienstgeschäfte beauftragt war, erhielt Werner Jakstat zum 1. Oktober 2010 die Bestellungsurkunde als neuer Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes.
Fachhochschulabsolventen zu Kommissaren ernannt
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber ernannte am 23. September 2010 109 Absolventen der Thüringer Verwaltungsfachhochschule, Fachbereich Polizei nach erfolgreich absolviertem dreijährigen Studium zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren.
Gesetzentwürfe vorgestellt
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 22. September 2010 den Entwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes 2011 und den Gesetzentwurf zur Reform des Straßenausbaubeitragsrechts vorgestellt.
Mehr Polizeipräsenz vor Ort
„Die geplante Polizeistrukturreform bewirkt eine deutliche Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen. Damit wird es möglich, den Basisdienststellen Personal zur Stärkung zuzuführen.“ Dies erklärte Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber am 14. September 2010 auf einer Medienkonferenz in Erfurt.
Thüringer Katastrophenschutzverordnung in Kraft
Nach intensiven Beratungen mit den Verbänden ist die Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) rückwirkend zum 1. Januar 2010 in Kraft getreten.
Gratulation zum Dienstjubiläum
Staatssekretär Jörg Geibert (r.) gratulierte am 04. August 2010 dem Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Peter Stephan (l.), zum 40-jährigen Dienstjubiläum.
Spürbare Verbesserungen bei Krankenstand und eingeschränkter Diensttauglichkeit als Ziel
„Das Innenministerium wird noch in diesem Jahr Vorschläge zur Verringerung des Krankenstands und der Zahl der eingeschränkt diensttauglichen Polizeibeamten vorlegen.“ Dies erklärte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber im Rahmen einer Besichtigung des Polizeiärztlichen Dienstes am 27. Juli 2010 in Erfurt.
Innenminister Huber stellt Brand- und Katastrophenschutzbericht 2009 vor
„Die Ende 2006 in Kraft getretene Absenkung des Mindestalters für die Jugendfeuerwehren von zehn auf sechs Jahre hat sich auch im letzten Jahr als voller Erfolg herausgestellt“. Dies betonte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber bei der Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2009 am 21. Juli 2010 in Erfurt.
Umstieg auf blaue Uniformen abgeschlossen
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 15. Juli 2010 in Erfurt den letzten drei Beamten ihre neuen Uniformen ausgehändigt.
Bereitschaftspolizei hat neuen Leiter
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber wies am 1. Juli 2010 den Leitenden Polizeidirektor Kurt Schroth in das Amt des Leiters der Bereitschaftspolizei Thüringen ein.
Thüringen-Monitor 2010
70 Prozent der Thüringer Bevölkerung haben in die Polizei „voll und ganz“ oder „weitgehend“ Vertrauen. Dies ist das Ergebnis des diesjährigen Thüringen-Monitors.
Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags
Das Thüringer Innenministerium war beim Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags am 12.06.2010 mit Informationsständen und Gesprächsrunden vertreten.
Stalking-Kongress in Gotha
Innenminister Huber will den Opferschutz weiter ausbauen. Dies erklärte der Minister im Anschluss an die am 9. Juni 2010 in Gotha von Innenministerium und WEISSEN RING gemeinsam veranstaltete Tagung zum Thema Stalking.
Starkes Team
12 Läuferinnen und Läufer aus dem Thüringer Innenministerium nahmen am 9. Juni 2010 am 2. Türinger Unternehmslauf in Erfurt teil.
Gefahrenhundeverordnung wird Gesetz
Halter von Kampfhunden müssen in Zukunft mit strengen Auflagen rechnen. Die Zucht von und der Handel mit Kampfhunden wird verboten.
Verfassungsschutzbericht 2009
Innenminister Prof. Dr. Huber: "Der Kampf gegen den Rechtsextremismus muss weiterhin mit großem Nachdruck betrieben werden."
Parteienfinanzierung und öffentlicher Friede
Gastbeitrag von Prof. Dr. Peter M. Huber, Thüringer Innenminister / Sebastian Freitag, Mitglied der IMK-Arbeitsgruppe Parteienfinanzierung in der FAZ vom 06. Mai 2010
Girls'Day 2010 - Mädchenzukunftstag
Das Thüringer Innenministerium hat sich in diesem Jahr zum siebten Mal an dem bundesweiten Aktionstag "Girls'Day - Mädchenzukunftstag" beteiligt.
Vorschlag zur Polizeireform liegt vor
Lenkungsgruppe empfiehlt Ersatz der sieben Polizeidirektionen durch eine neue Landespolizeidirektion.
Thüringen sicher wie nie zuvor
PKS 2009: Thüringen ist eines der sichersten deutschen Länder. Dafür sprechen insbesondere die weiter rückläufige Zahl der Straftaten und die nochmals gestiegene Aufklärungsquote.
Erfolgreiche Leistungssportler
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 8. April 2010 im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei erfolgreiche Leistungssportler in der Thüringer Polizei geehrt.
BOS-Digitalfunk in Thüringen bis 2012
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber: "Der Aufbau des Digitalfunknetzes bringt die Thüringer Polizei auf den modernsten Stand der Technik."
Anstieg der politisch motivierten Straftaten in Thüringen
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität 2009 vorgestellt.
Neue Einsatzfahrzeuge übergeben
Sechs neue Einsatzfahrzeuge vom Typ Opel Vivaro für die Polizeiinspektion Zentrale Dienste Gera.
Sicher unterwegs auf Thüringens Straßen
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber zog eine positive Bilanz bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2009.
In den Ruhestand verabschiedet
Am 17. Februar 2010 ist Herr Leitender Polizeidirektor Rainer Grube, Leiter der Bereitschaftspolizei Thüringen, nach 37 Jahren im Polizeidienst in den Ruhestand verabschiedet worden.
Minister für Kommunales der Republik Ungarn empfangen
Am 16. Februar 2010 ist der Minister für Kommunales der Republik Ungarn, Zoltán Varga, zu einem Arbeitsbesuch in Thüringen empfangen worden.
2,847 Milliarden Euro vom Land für die kommunale Aufgabenerfüllung
Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag (9. Februar 2010) den Entwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes für 2010 beschlossen.
Antrittsbesuch von Minister Huber im Landkreis Sonneberg
Kommunaler Finanzausgleich und Straßenausbaubeiträge waren Hauptthemen beim Antrittsbesuch von Minister Huber im Landkreis Sonneberg.
Polizeisportler geehrt und Olympiateilnehmer verabschiedet
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 03. Februar 2010 Thüringer Polizeisportler für ihre herausragenden sportlichen Leistungen geehrt und den vier Olympiateilnehmer viel Erfolg gewünscht.
Besuch des Inspekteurs der Bereitschaftspolizeien der Länder
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber empfing am 02. Februar 2010 den Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder im Bundesministerium des Innern, Jürgen Schubert, zu einem Gespräch.
Ausbildung abgeschlossen
Am 29. Januar 2010 sind vier Mitglieder der Sportfördergruppe „Sommer 3“ der Thüringer Polizei zu Polizeimeisterinnen und Polizeimeistern ernannt worden.
Auslandseinsatz
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 27. Januar 2010 zwei Thüringer Polizisten in den Auslandseinsatz verabschiedet.
Dreikönigssingen
20 Sternsinger aus der Pfarrgemeinde St. Johannes der Täufer in Wingerode (Dekanat Leinefelde-Worbis)) waren am 11. Januar 2010 im Thüringer Innenministerium zu Gast.
Umsetzung des Konjunkturpakets II
Die Umsetzung des Konjunkturpakets II kommt in Thüringen weiter sehr schnell voran. Bislang sind 3240 kommunale Projekte für das Konjunkturpaket II bewilligt.
Statistisches Jahrbuch 2009 liegt vor
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber und der Präsident des Thüringer Landesamts für Statistik Günter Krombholz haben das Statistische Jahrbuch 2009 vorgestellt.
Entwurf des KFA 2010 beschlossen
Die Landesregierung hat auf der Kabinettsitzung am 08.12.2009 im ersten Durchgang den Entwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes 2010 beschlossen.
Lebensretter geehrt
Alfred Hochstrate aus Haina, Lkr. Hildburghausen, ist die "Rettungsmedaille am Bande für Rettung aus Gefahr" verliehen worden.
Staatssekretär Geibert besucht PD Suhl
Innenstaatssekretär Jörg Geibert : "Die Polizeidirektion Suhl hat ein sehr interessantes Kennzahlensystem als Führungsinstrument entwickelt."
Antrittsbesuch bei der Erfurter Polizei
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber besuchte am 25. November 2009 die Polizeidirektion Erfurt.
Polizeiliche Telefonüberwachung rückläufig
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber informierte über die präventiv-polizeiliche Telekommunikationsüberwachung im Jahr 2008.
Festakt in Mödlareuth
Innenminister Prof. Dr. Peter Michael Huber: "Der 9. November mahnt zum Bewahren der Demokratie."
Mutiges Handeln geehrt
Innenminister Manfred Scherer hat am 5. Oktober zwei Bürger für ihren mutigen Einsatz bei der Bekämpfung eines Busbrandes im Rennsteigtunnel ausgezeichnet.
4. Landesfrauenkonferenz der GdP
Am 2. Oktober 2009 fand die 4. Landesfrauenkonferenz der Landesfrauengruppe der Gewerkschaft der Polizei Thüringen statt.
Jugendstation entsteht in Jena
Am 1. Oktober 2009 ist eine Rahmenvereinbarung zur Errichtung einer Jugendstation in Jena und im Saale-Holzland-Kreis unterzeichnet worden.
Diplome übergeben
105 Studierende des 22. Studienganges an der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Polizei sind zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren ernannt worden.
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