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Den vor wenigen Tagen gebildeten Aufbaustab zur Errichtung der Landespolizeidirektion hat Innenminister Jörg Geibert am 19. Januar besucht. Der Aufbaustab - mit Sitz in der Polizeidirektion Erfurt - hat die Aufgabe, die organisatorischen Maßnahmen umzusetzen, die im Zusammenhang mit der Errichtung der Landespolizeidirektion und der ihr nachgeordneten Behörden und Dienststellen notwendig sind.
Er sei sehr interessiert an den regionalen Besonderheiten in seinem Zuständigkeitsbereich, sagte Mark Powell, der die Vereinigten Staaten als Generalkonsul in den mitteldeutschen Bundesländern vertritt, bei seinem Antrittsbesuch am 19. Januar im Thüringer Innenministerium. Als geeigneten Ort, diese Besonderheiten in Thüringen kennenzulernen, empfahl ihm Innenminister Jörg Geibert die Stadt Weimar.
Der ehemalige Bundesrichter Dr. Gerhard Schäfer und Thüringens Innenminister Jörg Geibert stellten am Montag (9. Januar) in Erfurt den gegenwärtigen Erkenntnisstand der unabhängige Kommission zur Überprüfung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf das Zwickauer Trio vor.
Die „Schlauen Füchse“- die Schüler der vierten Klasse der Johannesschule Saalfeld - waren am 12. Dezember zu Gast im Thüringer Landtag in Erfurt. Dabei hatten sie auch die Gelegenheit zu einem Treffen mit Innenminister Jörg Geibert, die sie unter anderem dazu nutzten, dem Minister viele Fragen zu stellen.
Einzig aus Aktivitäten wie Bastelstraße oder Kuchenbasar, die von Mitarbeitern des Thüringer Innenministeriums rund um die hausinterne Weihnachtsfeier veranstaltet wurden, speist sich der Betrag von 535 Euro, der sich in einer Sammelbox für das Kinderhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz befand und am 20. Dezember vom ÖPR-Vorsitzenden an den Leiter Fundraising und Kommunikation des Hospizes übergeben wurde.
Das von Thüringen mitinitiierte Gefahrenabwehrzentrum gegen rechtsextreme Gewalt wird voraussichtlich noch in dieser Woche seinen Betrieb aufnehmen. Das sagte Innenminister Jörg Geibert in der Regierungsmedienkonferenz am 13. Dezember in Erfurt. In der neuen Institution werde vorerst ein Mitarbeiter aus Thüringen tätig sein.
Die Kommission zur Überprüfung der Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf das Zwickauer Trio nahm am 23. November 2011 ihre Arbeit auf. Thüringens Innenminister Jörg Geibert stellte den Vorsitzenden der Kommission, den ehemaligen Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof, Dr. Gerhard Schäfer, in der Staatskanzlei Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sowie den Fraktionschefs des Thüringer Landtages vor.
Innenminister Jörg Geibert hatte angekündigt, eine Kommission zu bilden, um die Arbeit der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem Abtauchen des späteren Zwickauer Terroristentrios im Jahre 1998 zu beleuchten. In einer Pressekonferenz im Innenministerium wurde jetzt der ehemalige Vorsitzende Bundesrichter Dr. Gerhard Schäfer vorgestellt, der dafür gewonnen werden konnte, die Leitung dieser Kommission zu übernehmen.
Die Ermittlungen zu Sparkassenüberfall und Wohnmobilbrand in Eisenach kommen weiter voran. Beate Z, die das verwüstete Wohnhaus in Zwickau mit den beiden toten Tatverdächtigen bewohnt hatte und die zunächst noch von der sächsischen Polizei gesucht wurde, hat sich der Polizei in Jena gestellt. Thüringer Beamte hatten in dem ausgebrannten Wohnmobil in Eisenach die bei einem Polizistenmord in Heilbronn geraubten Polizei-Dienstwaffen gefunden.
Die Wanderausstellung "20 Jahre Thüringer Polizei: Von der friedlichen Revolution bis zur Gegenwart" macht gegenwärtig im Foyer des Landtagsgebäudes Station. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel, und Innenstaatssekretär Bernhard Rieder würdigten in ihren Ansprachen anläßlich der Ausstellungseröffnung besonders die Pionierleistungen in den Anfangsjahren nach der Wende.