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Im Dezember 2010 hat die Thüringer Landesregierung das „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ beschlossen. Es enthält die Grundsätze, Ziele und konkrete Maßnahmen im Kampf gegen den Extremismus, insbesondere den Rechtsextremismus.
Das Programm steht auf den drei Säulen Bildungsarbeit, Unterstützung bestehender Programme und Stärkung der lokalen Ebene. Das Landesprogramm wird bereits erfolgreich agierende Strukturen stützen, etwa die Opferberatung, die Ausstiegsprogramme und die Mobile Beratung. Lokale Aktionspläne sollen in jedem Landkreis gebildet und gefördert werden, damit vor Ort rechtsextreme Tendenzen schon im Keim erkannt und auf einer breiten Basis bekämpft werden können.
Für das Jahr 2011 werden dafür insgesamt 2,6 Millionen Euro bereitgestellt – 1,5 Millionen Euro davon vom Bund.
Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Initiative für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt
Drucksache 4/3231 vom 31.07.2007
Bericht der Landesregierung gegenüber dem Thüringer Landtag
Initiative für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt
Drucksache 4/4638 vom 20.11.2008
Bericht der Landesregierung gegenüber dem Thüringer Landtag
Rechtsextremisten haben ein von nationalistischen und rassistischen Anschauungen geprägtes Weltbild. Sie lehnen die freiheitliche demokratische Grundordnung ab und streben stattdessen einen Nationalstaat mit autoritären und zentralistischen Strukturen an, der den Gedanken der Volksgemeinschaft überbetont. Abgelehnt wird etwa das Gleichheitsprinzip nach Artikel 3 des Grundgesetzes mit der Folge, dass der Wert eines Menschen nach seiner Zugehörigkeit zu einer Nation oder zu einer Rasse beurteilt wird. Damit verbunden ist ein hohes Maß an Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.
Auffallend und bedenklich ist, wie Rechtsextremisten versuchen, junge Menschen für ihr Gedankengut zu gewinnen. Bei lockeren Bindungen und noch nicht gefestigter Orientierung finden manche Jugendliche vermeintlich bei Rechtsextremisten die Zugehörigkeit und die Anerkennung, die sie suchen. Dabei ist ihnen nicht bewusst, in welche Gefahr sie sich damit begeben. Die Rechtsextremisten nutzen dies für ihre Zwecke aus und versuchen darüber hinaus, auf kommunaler Ebene mit allgemein-politischen Themen, aber auch in Sportvereinen und Bürgerinitiativen verstärkt Fuß zu fassen. Sie geben dabei vor, als „Anwalt des kleinen Mannes“ zu handeln und empfehlen sich als vermeintliche Alternative. Dabei sind sie zunächst bestrebt, ihre rechtsextremistische Ideologie zu verschleiern.
Die Bekämpfung rechtsextremistischer Aktivitäten ist eine Aufgabe, die nicht nur staatliche Institutionen, sondern die gesamte Gesellschaft herausfordert. Dieser Leitfaden soll ermutigen und dazu beitragen, auf kommunaler Ebene den rechtlichen Rahmen im Umgang mit rechtsextremistischen Aktivitäten auszuschöpfen und diese dadurch zu verhindern.
"Entschlossen für Demokratie"
Handlungsleitfaden für kommunale Entscheidungsträger in Thüringen zum Umgang mit Rechtsextremisten
Broschüre des Thüringer Innenministeriums
Am Anfang steht oft Verunsicherung, wenn sich Feuerwehrangehörige, Vereinsmitglieder oder Kommunalvertreter mit professionell agierenden Rechtsextremisten konfrontiert sehen. Deshalb will diese Handreichung helfen, sich zu informieren und vorzubereiten.
Geistige Brandstifter - nicht in unseren Reihen!
Handlungsempfehlungen für die Feuerwehren im Umgang mit Rechtsextremismus
Broschüre des Thüringer Innenministeriums
Rechtsextremistische Symbole und Kennzeichen - ein Überblick
Broschüre des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz
Extremisten sind in Thüringen nicht willkommen
Faltblatt des Thüringer Innenministeriums
Linksextremismus in Thüringen
Broschüre des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz
Thüringer Opferberatung
für Opfer rechtsextremer Gewalt
MOBIT e.V.
Mobile Beratung in Thüringen
Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus
Bundeszentrale für politische Bildung
Thema: Rechtsextremismus
Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit