Freistaat Thüringen Thüringer Innenministerium

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Medieninformationen

 Gemeinsamer Sport und gesundes Arbeitsklima

59/2012 „Der Stellenabbau in der Landesverwaltung führt zwangsläufig dazu, dass sich die Arbeit auf weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verteilt und der Leistungsdruck zunimmt. Umso wichtiger ist es deshalb, das behördliche Gesundheitsmanagement auszubauen.“ Mit diesen Worten eröffnete Minister Jörg Geibert am Donnerstag (24. Mai) den Gesundheitstag im Thüringer Innenministerium. Thüringer Innenministerium — 24.05.2012

 Gespräch mit Fanprojekten aus Jena und Erfurt

56/2012 Unter dem Eindruck der Fan-Krawalle um die Relegationsspiele zur 1. und 2. Fußball-Bundesliga in Karlsruhe und Düsseldorf nutzten Thüringens Innenminister Jörg Geibert und Sozialministerin Heike Taubert am Mittwoch (16. Mai 2012) im Innenministerium die Gelegenheit, sich mit den Fanprojekten der beiden Thüringer Traditionsvereine Carl Zeiss Jena und Rot-Weiß Erfurt über neue Formen der Sicherheitspartnerschaft im Fußball zu verständigen. Thüringer Innenministerium — 16.05.2012

 Thüringer Polizei hat erneut beste Aufklärungsquote

55/2012 Die Thüringer Polizei hat im Bundesvergleich erneut die beste Aufklärungsquote erreicht. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden 2011 im Freistaat 65,1 Prozent aller bekannt gewordenen Straftaten aufgeklärt. Platz 2 belegte Bayern mit einer Quote von 64 Prozent, gefolgt von Niedersachsen mit 61,4 Prozent. Im bundesweiten Schnitt wurden 54,7 Prozent der angezeigten Delikte erfolgreich verfolgt. Thüringer Innenministerium — 16.05.2012

 Schäfer-Kommission legt Gutachten vor

54/12 Die von Thüringens Innenminister Jörg Geibert eingesetzte unabhängige Kommission zur Überprüfung der Arbeit der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften in Bezug auf das „Zwickauer Trio“ hat ihre Tätigkeit abgeschlossen. Der Minister stellte den Bericht des Gremiums am Dienstag (15. Mai 2012) gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Kommission, dem ehemaligen Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof, Dr. Gerhard Schäfer, dem Kabinett vor. Thüringer Innenministerium — 15.05.2012

 Schülerinnen und Schüler besuchten das Innenministerium

45-12 Vorführungen der Polizeihundestaffel und Nahkampfübungen bildeten am 26. April 2012 den abschließenden Höhepunkt des Aktionstages Girls’ Day und Boys’ Day im Thüringer Innenministerium. Staatssekretär Bernhard Rieder begrüßte Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen verschiedener Veranstaltungen nützliche Informationen für ihre Berufswahl erhielten. Thüringer Innenministerium — 25.04.2012

 Jörg Geibert erinnert an Opfer des Amoklaufes am Gutenberg-Gymnasium

45-12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat aus Anlass des zehnten Jahrestages des Amoklaufes am Erfurter Gutenberg-Gymnasium an die Opfer erinnert. „Der 26. April ist für Erfurt, für Thüringen und besonderes für die Familien der Opfer ein Schicksalstag, der sich auf dramatische Weise fest in unser Gedächtnis eingegraben hat. Vor zehn Jahren wurden zwei Schüler, zwölf Lehrer, eine Sekretärin des Gutenberg- Gymnasiums und der Polizeibeamte Andreas Gorski heimtückisch aus dem Leben gerissen“, erklärte der Minister am Mittwoch (25. April 2012) in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 25.04.2012

 Mehr polizeiliche Einsätze wegen häuslicher Gewalt im Jahr 2011

41/12 Im Jahr 2011 wurde die Thüringer Polizei in 3185 Fällen wegen häuslicher Gewalt tätig. Das sind 177 Fälle mehr als im Vorjahr (+ 5,9%). Unter den insgesamt 3511 Opfern wurden 180 Kinder und 147 Jugendliche registriert. Die Zahl der weiblichen Täter stieg um 0,8% auf 16% an. Ein Drittel der Täter handelte unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. Thüringer Innenministerium — 09.04.2012

 Buchkinder Weimar interviewten Innenminister

37/12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat sich am 23. März 2012 am Rande des Plenums mit Kindern des Projektes „Mini Verlag der Buchkinder_Weimar e.V.“ zu einem Interview im Landtag in Erfurt getroffen. Neben persönlichen Fragen an den Minister ging es dabei um Themen wie Rechtsextremismus, Mitbestimmungsrechte von Kindern in der Politik und um die Bildung. Thüringer Innenministerium — 23.03.2012

 Innenminister bei Auftaktveranstaltung zum Thüringer Unternehmenslauf

36/12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat am 20. März 2012 an der Auftaktveranstaltung zum diesjährigen RUN-Unternehmenslauf im Bildungszentrum der Handwerkskammer in Erfurt teilgenommen. Wie bereits im vergangenen Jahr wird Geibert auch 2012 mit einer Mannschaft des Innenministeriums bei dem Wettbewerb starten. Thüringer Innenministerium — 20.03.2012

 Thüringen weiterhin eines der sichersten Bundesländer

31/12 Die Kriminalität in Thüringen ist im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Thüringen gehört mit einer Aufklärungsquote von 65,1% weiterhin zu den sichersten Bundesländern in Deutschland. Diese erfreuliche Tendenz präsentierte Innenminister Jörg Geibert am 9. März 2012 bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik sowie der Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität. „Das Risiko für Straftäter, gefasst zu werden, ist in Thüringen sehr hoch. Hingegen hat sich die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden, weiter verringert“, so der Minister. Thüringer Innenministerium — 09.03.2012

 Thüringen dringt auf Verbesserungen im Kampf gegen Rechtsextremismus

25/12 Thüringen dringt auf weitere Verbesserungen im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Innenminister Jörg Geibert wird am Freitag (2. März 2012) im Bundesrat in Berlin für eine Erweiterung der vom Bund geplanten zentralen Datei zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus werben. „Das Ziel des Gesetzentwurfs der Bundesregierung, die Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung des Rechtsextremismus besser aufzustellen, wird von Thüringen ausdrücklich begrüßt“, erklärte der Minister im Vorfeld der Sitzung der Länderkammer am Donnerstag (1. März 2012). Thüringer Innenministerium — 01.03.2012

 Milzer Bürgermeister erhält Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

21/12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat am 27. Februar 2012 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Bürgermeister der Gemeinde Milz, Herrn Rolf Bartholomäus, überreicht. Die Auszeichnung wurde ihm vom Bundespräsidenten Christian Wulff am 22. Dezember 2011 verliehen. Vorgeschlagen für diese Auszeichnung wurde Herr Bartholomäus vom Landrat des Landkreises Hildburghausen, Herrn Thomas Müller, für sein Lebenswerk und kommunales Engagement. Thüringer Innenministerium — 27.02.2012

 Vorerst keine Abschiebungen nach Syrien

22/12 Thüringen wird vorerst keine Abschiebungen nach Syrien vornehmen. Das erklärte Innenminister Jörg Geibert am 24. Februar 2012 in Erfurt. Die Landesregierung reagiere damit auf die unsichere politische Situation in dem vorderasiatischen Land. Der Abschiebungsstopp gelte zunächst für ein halbes Jahr. Thüringer Innenministerium — 24.02.2012

 Weniger Unfälle, aber mehr Tote und Verletzte

19/12 Auf Thüringens Straßen ereigneten sich 2011 weniger Verkehrsunfälle als im Vorjahr. Zugleich stieg jedoch die Zahl der dabei verletzten und getöteten Personen deutlich an, sagte Innenminister Jörg Geibert am Donnerstag bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik. „Diese bundesweite Negativentwicklung ist sehr bedenklich. Wir werden alles dafür tun, damit sich dieser Trend im laufenden Jahr nicht fortsetzt“, so der Minister. Thüringer Innenministerium — 23.02.2012

 Lieberknecht und Geibert bei zentraler Gedenkveranstaltung für Opfer rechtsextremer Gewalt in Berlin

18/12 Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Innenminister Jörg Geibert nehmen am Donnerstag, dem 23. Februar 2012, an der zentralen Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt in Berlin teil. Die Veranstaltung im Konzerthaus am Gendarmenmarkt soll an die Opfer erinnern und zugleich ein Zeichen des Zusammenhalts und des Einstehens gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit und Gewalt setzen. Erwartet werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten von Bundestag und Bundesrat, Norbert Lammert und Horst Seehofer. Thüringer Innenministerium — 22.02.2012

 Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren: Das sollte jeder Hundehalter wissen!

16/12 Am 1. September 2011 ist das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren in Kraft getreten. Zweck dieses Gesetzes ist es, Gefahren vorzubeugen, die mit dem Halten und Führen von Tieren verbunden sind. Dem Thüringer Innenministerium werden häufig Fragen gestellt, die sich auf die gesetzliche Verpflichtung beziehen, Hunde mit einen Mikrochip kennzeichnen zu lassen. Thüringer Innenministerium — 19.02.2012

 Landesregierung kann Untersuchungsausschuss umfassend informieren

14/12 Die Thüringer Landesregierung kann dem Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages zum „Zwickauer Trio“ umfassende Informationen zur Verfügung stellen. Der Generalbundesanwalt habe auf Bitte des Thüringer Innenministeriums der Vorlage der Akten sowie der Erteilung von Aussagegenehmigungen zugestimmt, erklärte Innenminister Jörg Geibert am Freitag (10. Februar 2012) in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 10.02.2012

 Geibert: Kommunale Daseinsvorsorge nicht gefährden

13/12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert warnt vor Fehlentwicklungen des Gemeindewirtschaftsrechts. „Blinder Aktionismus gefährdet die kommunale Daseinsvorsorge“, erklärte der Minister mit Blick auf einen derzeit dem Innenausschuss zur Beratung vorliegenden Gesetzentwurf der Landtagsfraktion Die Linke für ein „Thüringer Gesetz zur Förderung der Energiewende in den Kommunen“. Thüringer Innenministerium — 02.02.2012

 Geldprämien für kreative Mitarbeiter-Ideen

12/2012 Ein taktisches Einsatzmittel der Thüringer Polizei wurde verbessert und ein technisches Einsatzkommunikationssystem entwickelt. Außerdem laufen jetzt Verwaltungsvorgänge bei Abordnungen wesentlich effektiver ab. Grundlage dieser Neuerungen sind Vorschläge von Mitarbeitern aus dem Geschäftsbereich des Thüringer Innenministeriums, die Innenstaatssekretär Bernhard Rieder am Freitag (3. Februar 2012) mit Geldprämien von insgesamt 8000 Euro ausgezeichnet hat. Thüringer Innenministerium — 03.02.2012

 Geibert sagt Untersuchungsausschuss die volle Unterstützung der Landesregierung zu

11/2012 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat seine Unterstützung für den Untersuchungsausschuss zur Aufklärung eines möglichen Fehlverhaltens der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden bekräftigt. „Die Landesregierung wird das Gremium nach Kräften unterstützen. Sie wird alles Notwendige dazu beitragen, dass der Ausschuss seine Aufgaben erfüllen kann“, sagte der Minister am 26. Januar 2012 im Thüringer Landtag. Thüringer Innenministerium — 26.01.2012

 „Klasse gegen Rechtsextremismus“

10 - 12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat am Dienstag den Schülerwettbewerb „Klasse gegen Rechtsextremismus“ gestartet. Mit dem Ausscheid sollen Kinder und Jugendliche ermuntert werden, sich in eigenen Projekten mit dem Rechtsextremismus auseinanderzusetzen, erklärte der Minister nach einer Kabinettsitzung in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 24.01.2012

 Innenminister nimmt an Lkw-Kontrolle teil

09 - 12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat am Montag (23. Januar 2012) an einer Polizeikontrolle des gewerblichen Personen- und Güterkraftverkehrs im Erfurter Güterverkehrszentrum teilgenommen. Thüringer Innenministerium — 23.01.2012

 Wichtiges Signal - Geibert begrüßt Verbunddatei

7/2012 Thüringens Innenminister Jörg Geibert begrüßt die geplante Verbunddatei für rechtsextreme Gewalttäter. Sie sei ein wichtiges Signal im Kampf gegen den Rechtsextremismus und könne die Arbeit der Ermittlungsbehörden deutlich erleichtern, erklärte Geibert am Mittwoch in Erfurt. Das Bundeskabinett hatte zuvor die Einrichtung der Verbunddatei beschlossen. Thüringer Innenministerium — 18.01.2012

 Geibert begrüßt geplanten Untersuchungsausschuss

03-12 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat den Willen bekräftigt, den Landtag umfassend über alle Fragen im Zusammenhang mit dem „Zwickauer Trio“ zu informieren. Die von mehreren Fraktionen erwogene Einrichtung eines Untersuchungsausschusses könne hilfreich sein, um den Informationsanspruch des Parlamentes zu erfüllen, sagte der Minister am Dienstag (10. Januar 2012) auf einer gemeinsamen Sitzung von Innen- und Justizausschuss in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 10.01.2012

 Gemeindefusionsprämien übergeben

54_11 Für gut zwei Dutzend Fusionsvorhaben im kommunalen Bereich hat der Thüringer Innenminister Jörg Geibert am Donnerstag (22. Dezember 2011) insgesamt 12.040.870 Euro an Fusionsprämien übergeben. Bei den Fördermitteln handelt es sich um steuerkraftunabhängige und nicht zweckgebundene Zuweisungen aus Mitteln des Landeshaushalts an die jeweiligen erweiterten bzw. neu gebildeten Gemeinden. Thüringer Innenministerium — 22.12.2011