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„Die Umsetzung des Konjunkturpaktes II kommt in Thüringen sehr schnell voran.“ Dies erklärte Innenminister Manfred Scherer heute in Erfurt im Rahmen einer Regierungspressekonferenz. Durch die landeseigenen Projekte und die der Kommunen sind bereits über 91 Prozent der dem Freistaat zustehenden Bundesmittel verplant, beantragt und zum großen Teil in der Umsetzung, betonte der Minister. Zum 14. August waren 2041 kommunale Projekte mit einem Investitionsvolumen von fast 284 Millionen Euro vom Landesverwaltungsamt oder von den Landratsämtern genehmigt worden. Die Kommunen haben bei 1016 Vorhaben bereits die Aufträge vergeben und bei 354 laufen schon die Bauarbeiten.
„Es gibt keine Thüringer Vorschriften, die die Umsetzung behindern, wie zu Wahlkampfzwecken immer wieder fälschlicherweise behauptet wird. Das größte Problem bei der Umsetzung ergab sich aus den zunächst sehr begrenzten Einsatzzwecken der Bundesmittel. Erst mit der Grundgesetzänderung im Juni wurde dieses Problem gelöst“, erklärte Scherer. Das zeige sich nicht zuletzt daran, dass die kreisfreien Städte und die Landkreise in Thüringen ihr Antragsvolumen inzwischen zu 100 Prozent ausgeschöpft haben. Auch hätten die kreisangehörigen Gemeinden bereits über drei Viertel der für sie reservierten Bundesmittel beantragt, ergänzte Scherer. Insgesamt wollen die Thüringer Kommunen bei fast 1200 Projekten bis September mit dem Bau beginnen.
Daten zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Thüringen
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