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Inhalt

Referat 20 - Staatsangehörigkeitsrecht, Wahlen, Datenschutz

Das Referat gliedert sich in die Sachgebiete Staatsangehörigkeitsrecht, Wahlen und Datenschutz.

Staatsangehörigkeitsrecht

In diesem Sachgebiet werden insbesondere die Themenbereiche "Wahlrecht" (betrifft Europa-, Bundes- und Landtagswahlen), "Personenstandswesen", "Staatsangehörigkeitsrecht" sowie Fragen der Nutzung des Hoheitszeichens des Freistaats Thüringen und der Beflaggung bearbeitet.

Hinweise zur allgemeinen Verwendung eines "Thüringer Wappens für alle" sind den Internetseiten des Freistaats Thüringen unter www.thueringen.de/de/homepage/service/signet/ zu entnehmen.

 Weitere Informationen siehe auch Medieninformation 41/2010 vom 10.08.2010: "Änderung der Thüringer Hoheitszeichenverordnung". 

Wahlen

Informationen zum Thema "Wahlen" finden sie unter der Rubrik "Schwerpunkte", auf den Internetseiten des Freistaats Thüringen unter www.thueringen.de und unter www.tls.thueringen.de (Daten und Fakten - Wahlen in Thüringen) sowie hinsichtlich Europa- und Bundestagswahl unter www.bundeswahlleiter.de.

Datenschutz

Hier werden Grundsatzangelegenheiten des Datenschutzes bearbeitet.

Datenschutzrechtliche Vorschriften sowie weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter www.thueringen.de/de/tim/rechtsgrundlagen/datenschutz und auf den Internetseiten des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz (TLfD).

Aktuelles
Google hat für sein Internet-Projekt „Google Street View“ im März und April Aufnahmen in mehreren Städten und Landkreisen Thüringens gemacht. Alle von den Aufnahmen betroffenen Hauseigentümer und Mieter können gegen die Veröffentlichung der sie betreffenden Aufnahmen bei Google Street View Widerspruch einlegen.
Icon interner Link Handreichung und Verfahrensablauf zum Widerspruchsverfahren Streetview