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Öffentliche Sicherheit

Anfang Oktober 2008 ist die neue Organisationsstruktur der Abteilung 4 des Thüringer Innenministeriums in Kraft getreten. Damit wurde die Abteilung 4 um die Referate „Brandschutz“ und „Zivile Verteidigung, Katastrophenschutz, Rettungswesen“erweitert. Die beiden neuen Referate wurden zudem in die bisherige Referatsgruppe „Einsatz“ eingegliedert. Die neue Abteilung 4 nimmt nunmehr Aufgaben wahr, die über den bisherigen polizeilichen Bereich hinausgehen und trägt daher zukünftig nicht mehr die Bezeichnung „Polizei“, sondern „Öffentliche Sicherheit“.

Der bisherigen Funktion des Leiters der Referatsgruppe Einsatz wurde durch die Einführung des „Inspekteurs der Polizei“ eine weitaus stärkere Bedeutung bei der landesweit einheitlichen Führung der Polizei zugewiesen. In der Funktion des Inspekteurs wird somit die gesamte Koordination polizeilichen Aufgabenspektrums gewährleistet.

Die ehemaligen Referate 41 „Verkehrsaufgaben“ und 42 „Einsatz“ wurden neu zum Referat 42 „Einsatz, Verkehrsaufgaben“ zusammengelegt. Das durch die Polizei betriebene „Lagezentrum der Landesregierung“ erhält Referatsstatus als Referat 41 „Stabsstelle Krisenintervention / IMAS, Lagezentrum.

Die Referatsgruppe „Einsatz, Brand- und Katastrophenschutz wird durch den Inspekteur der Polizei geleitet. Die Referatsgruppe umfasst nachfolgende Referate:
 

- Referat 40 - „Kriminalitätsbekämpfung, Prävention“,

- Referat 41 - „Stabsstelle Krisenintervention/ IMAS, Lagezentrum“,

- Referat 42 - „Einsatz, Verkehrsaufgaben“,

- Referat 43 - „Grundsatzangelegenheiten, Organisation“,

- Referat 44 - „Brandschutz“,

- Referat 45 - „Zivile Verteidigung, Katastrophenschutz, Rettungswesen“.

Die Referate 46-49 unterstehen unmittelbar dem Leiter der Abteilung 4:
 

- Referat 46 - „Personalangelegenheiten, Aus- und Fortbildung“,

- Referat 47 - „Polizeitechnik“ mit der Projektgruppe Digitalfunk, BOS,

- Referat 48 - „Rechtsangelegenheiten, Prozessvertretung“,

- Referat 49 - „Haushalts- und Wirtschaftsangelegenheiten“. 

 

Die Zusammenführung der Polizei mit den Bereichen Feuerwehr und Katastrophenschutz hat sich bereits bei der Stabsrahmenübung Influenza 2008 bewährt. Die Abstimmungswege innerhalb des Ministeriums wurden deutlich verkürzt. Die Übung konnte effizienter vorbereitet und durchgeführt werden. Ingesamt ist die Übung Influenza 2008 als ein wichtiger Gradmesser in der Entwicklung des Krisenmanagements im Freistaat Thüringen anzusehen.

Die Übungsziele, d.h. die Überprüfung des Zusammenwirkens des neu eingerichteten Landeskrisenstabes mit den Führungsgruppen der beteiligten Ressorts, des Landesverwaltungsamts und der kommunalen Ebene sowie das Üben der Arbeitsabläufe an einer real eingerichteten Impfstelle wurden vollauf erreicht. Der Freistaat hat damit einen guten Vorbereitungsstand auf mögliche Katastrophenszenarien erreicht. Um diesen zu halten, sollen in Zukunft regelmäßig weitere Übungen stattfinden.

Die Abteilung 4 „Öffentliche Sicherheit“ präsentiert sich in ihrer neuen Struktur als ein wesentlicher und belastungsfähiger Eckpfeiler der Thüringer Sicherheitsarchitektur.
  

 Aufbaustruktur der Abteilung 4 - Öffentliche Sicherheit, Stand: 17.02.2011
Größe: 4323 Bytes

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