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Referat 31 - Kommunale Strukturen, Kommunales Informationssystem

Referat 31 befasst sich insbesondere mit Gebiets- und Bestandsänderungen von Gemeinden und Landkreisen, der Bildung, Erweiterung, Änderung und Auflösung von Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden, den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen sowie mit der Erarbeitung diesbezüglicher Rechtsvorschriften.

Weiterhin werden in diesem Referat Fragen zu Namen der Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften, Gemeinden und der Ortsteile von Gemeinden sowie Bezeichnungen von Landkreisen und Gemeinden einschließlich entsprechender Änderungsanträge bearbeitet. Darüber hinaus ist das Referat zuständig für ein internes Informationssystem über kommunale Daten.

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Icon interner Link Verfahren zur Änderung kommunaler Strukturen
- Gebiets- und Bestandsänderungen (wie z. B. die Bildung von Einheits- und Landgemeinden)
- Bildung, Erweiterung, Änderung und Auflösung von Verwaltungsgemeinschaften (einschließlich der sogenannten "doppelten Mehrheit").

Verwaltungsgemeinschaften benötigen in Zukunft eine Mindesgröße von 5000 Einwohnern, um forbestehen zu können. Dies ist Ziel eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung.


Icon interner Link Medienmitteilung 27/10 vom 30.06.2010

Download-Icon Gesetzentwurf zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden, Stand 28. Juni 2011
als Download
Größe: 227096 Bytes

Download-Icon Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
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Größe: 519841 Bytes

Icon interner Link Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
Lesefassung

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Icon interner Link Thüringer Landgemeinde
Hier finden Sie die am häufigsten gestellten Fragen zur Einführung der Thüringer Landgemeinde.

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Icon interner Link Förderung freiwilliger Gemeindefusionen
§ 36 des Thüringeringer Finanzausgleichgesetzes vom 20. Dezember 2007,
zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Strukturen im Freistaat Thüringen
vom 9. Oktober 2008 (GVBl. S. 372 f.)

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Icon interner Link Verlauf der Kreisgebietsreform

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Icon interner Link Verlauf der Gemeindegebietsreform