Verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 6 Mediendienste-Staatsvertrages:
Herr Schulamtsleiter Gerhard Berwing
als gesetzlicher Vertreter des Staatlichen Schulamtes Neuhaus/Rwg.,Thomas-Mann-Straße 40, 98724 Neuhaus/Rwg.
Anregungen oder Fehlermeldungen zu den Internet-Seiten des Schulamtes Neuhaus bitte an nachfolgende E-Mail-Adresse:
verantwortlicher Redakteur:
Herr
Karl - Wolfgang Fleißig
Staatliches Schulamt Neuhaus/Rwg.
Thomas - Mann - Str. 40
98724 Neuhaus/Rwg.
Webmaster
Disclaimer
1. eigene Inhalte
Der Freistaat Thüringen, dieser vertreten durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, dieses vertreten durch das Staatliche Schulamt Neuhaus/Rwg., gesetzlich vertreten durch den Schulamtsleiter, ist nach § 5 Absatz 1 des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (Teledienstgesetz - TDG) für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Auf dieser Basis übernimmt das Schulamt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihm bereit gestellten Informationen. Ersatzansprüche für Schäden, die durch die Nutzung dieser Informationen entstehen, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Anbieters vorliegt.
2. fremde Inhalte
Auf den Internetseiten des Schulamtes befinden sich aber auch diverse Querverweise (“Links). Das Schulamt macht sich die hinter diesen Links stehenden Inhalte durch die Verweisung nicht zu eigen. Eine Haftung für den Inhalt, Aktualität und Richtigkeit dieser Seiten oder auch für Schäden, die auf Grund der Nutzung der dortigen Informationen entstehen, wird nicht übernommen.
Für fremde Inhalte, die ein Diensteanbieter (Legaldefinition: eine natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die eigene oder fremde Teledienste zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt) zur Nutzung bereithält, ist er nach § 5 Abs. 2 TDG nur verantwortlich, wenn er von diesen Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Das Schulamt hat hinsichtlich der von ihm verwendeten Links bei der erstmaligen Verknüpfung überprüft, ob der hinter dem jeweiligen Link stehende Inhalt eine zivil- oder strafrechtliche Relevanz aufweist. Dies war nicht der Fall.
Jedoch unterliegen die durch die Verknüpfung verbundenen Seiten Veränderungen, auf die das Schulamt keinen Einfluss hat. Eine ständige Überprüfung auf derartige Veränderungen ist nicht zumutbar und vom Gesetz auch nicht gefordert. Das Schulamt distanziert sich aber ausdrücklich von allen Inhalten der gelinkten Seiten, soweit sie nach der Linksetzung verändert wurden und deren Inhalt durch die Veränderung von den früheren Aussagen abweicht, insbesondere rechtswidrig bzw. illegal wird. Soweit ein Nutzer bei einer solchen Seite einen rechtswidrigen bzw. illegalen Inhalt feststellt, wird zur Überprüfung um eine Mitteilung (unter Angabe der Seite sowie Informationen und Nachweisen, die belegen, dass die gelinkten Inhalte rechtswidrig sind) an nachfolgende E-Mail-Adresse gebeten:
