Der Jahresbeginn 2008 ist für mich als Leiter der Polizeidirektion Gotha Anlass, mit Blick auf polizeiliche Begebenheiten in unserem Zuständigkeitsbereich auf das Jahr 2007 zurück zu blicken und einen Ausblick auf das Jahr 2008 zu wagen.
Im Jahr 2007 hatte die Polizeidirektion Gotha, sei es in Eisenach, Gotha, Arnstadt oder Ilmenau, schwierige Einsatzanlässe zu bewältigen. Den Einsatzschwerpunkt bildete in 2007 sicherlich Eisenach mit
- vielfältigen kulturellen Veranstaltungen zum Elisabethjahr,
- dem Einsatz „Tag der nationalen Jugend“ der NPD im Mai 2007 sowie
- dem Thüringentag des Freistaates Thüringen im Juli 2007.
Egal, ob im Rahmen des täglichen operativen Dienstes oder in Einsatzlagen mit besonderer Aufbauorganisation, aus Sicht der Polizeidirektion Gotha verlief die überwiegende Zahl der Einsätze erfolgreich, was sich auch in der durchweg positiven Resonanz in der Öffentlichkeit widerspiegelte.
Die zukünftigen Aufgaben im Einsatzgeschehen werden sich als anspruchsvoll erweisen. Die Landtagswahlen in 2009 lassen spätestens in der zweiten Jahreshälfte 2008 erste Wahlkampfaktivitäten der Parteien erwarten. Die Polizeidirektion Gotha wird sich bei möglichen Auseinandersetzungen der rivalisierenden politischen Gruppierungen neutral verhalten und versuchen, die schwierige Rolle der Polizei offen zu kommunizieren.
Das Kriminalitätsgeschehen der Polizeidirektion bereitete uns im Jahr 2007 einiges an Kopfzerbrechen. Sei es der Fund von drei Babyleichen im Januar 2007 in Thörey und einer Babyleiche im Oktober 2007 in Neudietendorf, der Mord im Januar 2007 an einer Kassiererin einer Spielothek in Gotha, die Tötung eines Kleinkindes in Dippach im Mai 2007, eine Messerstecherei mit tödlichem Ausgang in Gotha im Mai 2007, der Großbrand einer Lagerhalle im Ohrdrufer Gewerbegebiet im November – allesamt Verbrechenstatbestände mit bisweilen erheblichem überregionalem Medieninteresse.
Bei einem in der Polizeidirektion Gotha leichten Rückgang der Gesamtstraftaten und der Aufklärungsquote haben wir – bei durchaus unterschiedlichen Tendenzen in den Inspektionen – in allen Bereichen der Kriminalitätsbekämpfung erhebliche Anstrengungen unternommen und das gute Vorjahresergebnis bei zunehmend sinkendem Personalbestand annähernd erreicht.
Mit einigen Ansätzen im Bereich des Qualitätsmanagements und Controllings werden wir in 2008 versuchen, das gute Niveau in der Kriminalitätsbekämpfung zu stabilisieren.
So wollen wir über einen verstärkte Streifenpräsenz, Kontrolldruck und qualifizierte (gerichtsverwertbare) Bearbeitung der Strafsachen potentielle Straftäter, die noch dazu oftmals in unserem Zuständigkeitsbereich wohnhaft sind, von ihrem strafbaren Vorhaben abhalten bzw. der Strafverfolgung zuführen.
Die Verkehrsunfallentwicklung macht uns weiterhin Sorgen. Trotz eines Rückganges der Gesamtunfälle werden wir in diesem Jahr mit einer Zunahme der Verkehrsunfälle mit verletzten Personen zu rechnen haben, dazu stagniert die Zahl der Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang auf hohem Niveau. Es bedarf weiterhin enormer Kraftanstrengungen der Polizei, durch gezielte und möglicherweise auch weniger berechenbare polizeiliche Maßnahmen auf das verkehrsgerechte Verhalten der Verkehrsteilnehmer einzuwirken. Über einen intensiven Zielbildungsprozess und eine strukturierte Erfassung der polizeilichen Maßnahmen (Controlling) wollen wir künftig besser als bisher belegen, ob unsere getroffenen Maßnahmen tatsächlich zu der Wirkung (weniger schwere Verkehrsunfälle) führen, die wir uns erhofft haben. Erste hierzu eingeleitete Maßnahmen hatten zum Ergebnis, dass wir den „Kontrolldruck“ in der Fläche um über 30 % erhöht haben.
Wir glauben fest an die Wirkung, dass uniformierte Polizeipräsenz gekoppelt mit konsequentem Einschreiten dem Verkehrsteilnehmer – quasi wie ein Spiegel – sein eigenes Verhalten im Straßenverkehr rückmeldet und so den einen oder anderen verantwortungslosen oder leichtfertigen Verkehrsteilnehmer zu einem normentreuen Verkehrsverhalten hinführt.
Das kommende Jahr 2008 wird für die Polizeidirektion Gotha nicht einfach werden. Zwar ist die materielle Ausstattung im Ländervergleich durchaus akzeptabel. Allerdings wird sich die Diskrepanz zwischen aus dem Berufsleben ausscheidenden Polizeibeamten und nachrückendem Personal zunehmend verschärfen, was unter dem Strich zu einer weiteren Reduzierung unseres Personalstammes führen wird. Gerade in der sich seit Jahren nachteilig entwickelnden Personalausstattung der Polizeidirektion Gotha wird deutlich, dass die gegenwärtigen Strukturen der Polizei Thüringens nicht mehr zeitgemäß sind, und dass eine Organisationsreform (OPTOPOL) dringend notwendig ist.
Apropos OPTOPOL. Wie ein Damokles-Schwert schwebt die ausstehende Befassung des Landtages zur Polizeireform (OPTOPOL) über der Polizeidirektion Gotha, zumal dann am Dienstort Gotha weder die Polizeidirektion noch die Leitungsstrukturen von Verkehrs- und Kriminalpolizei disloziert sein werden.
Soviel ist sicher, spätestens im Februar/März 2008 wird/muss Klarheit bestehen, ob die vorgeschlagene Reform auf den Weg gebracht wird, ob eine andere Struktur zur Abstimmung kommt, oder ob keine Entscheidung getroffen wird. Mit Hinauszögern der Entscheidungen – über die Gründe können wir nur mutmaßen – werden notwendige und belastungsorientierte Personalverschiebungen erschwert, dringend erforderliche Beschaffungen von polizeilicher Technik werden wegen nicht bestätigter Organisationsstrukturen zeitlich nach hinten verschoben.
Gleichwohl besteht in der Öffentlichkeit der Anspruch an die Polizei, dass wir unsere vielfältigen Aufgaben weiterhin qualitätsgerecht und bürgerorientiert erledigen.
Als besondere Ziele haben wir uns vorgenommen, über eine Bündelung von Kräften und einer zunehmenden Konzentration auf unsere polizeilichen Kernaufgaben größere sichtbare Polizeipräsenz zu zeigen und Fehlverhalten im Straßenverkehr oder strafbares Verhalten konsequent zu ahnden.
Innerorganisatorisch werden hierzu landesweit die Schichtdienstmodelle in den Polizeiinspektionen geändert sowie in der Polizeidirektion Gotha der Streifendienst optimiert.
Abschließend möchte ich Sie auf ein außergewöhnliches Benefiz-Laufsportevent in der Polizeidirektion Gotha am Sonntag, dem 13. April 2008, zugunsten des Aufbaus eines Kinderhospizes Mitteldeutschland in unserem Zuständigkeitsbereich in Tambach-Dietharz aufmerksam machen. Weitere Informationen hierzu finden Sie zeitnah im Internet-Portal der Polizeidirektion Gotha.
Ihr Jürgen Loyen
Leiter der Polizeidirektion Gotha