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Regierungspressekonferenz am 23. April 2008

Althaus gibt Kabinettumbildung bekannt

Thüringer Landesregierung: Ministerwechsel in der Staatskanzlei und in fünf Ministerien / Vereidigung am 08. Mai 2008

Der Präsident des Thüringer Rechnungshofs, Manfred Scherer, soll Nachfolger des zurückgetretenen Innenministers Dr. Karl Heinz Gasser werden. Das teilte Ministerpräsident Dieter Althaus heute (Mittwoch) der CDU-Landtagsfraktion in Erfurt mit. Darüber hinaus gab Althaus bekannt, welche weiteren Minister und Staatssekretäre er berufen wird: Die Landtagsabgeordnete Marion Walsmann (Erfurt) soll das Amt von Justizminister Harald Schliemann übernehmen. Der Abgeordnete Dr. Peter Krause (Weimar) soll Nachfolger von Minister Professor Dr. Jens Goebel im Kultusministerium werden. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Gerold Wucherpfennig, soll Bau- und Verkehrsminister Andreas Trautvetter ablösen. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Lieberknecht, soll das Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit (TMSFG) übernehmen. Der bisherige Amtsinhaber Dr. Klaus Zeh soll zum Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei ernannt werden.

Laut Artikel 70 der Verfassung des Freistaats Thüringen (LV) ernennt und entlässt der Ministerpräsident die Minister. Die Vereidigung der berufenen Minister findet gemäß Artikel 71 der LV am 08. Mai 2008 im Thüringer Landtag statt.

Darüber hinaus soll Staatssekretärin Dr. Renate Meier (Thüringer Staatskanzlei) in gleicher Funktion zum TMSFG wechseln. Der bisherige Sozialstaatssekretär Stefan Illert soll am 24. Juni 2008 die Thüringer Stiftung FamilienSinn übernehmen. Zum Staatssekretär und Bevollmächtigten des Freistaats Thüringen beim Bund soll Hermann Binkert berufen werden - bisher Persönlicher Referent des Ministerpräsidenten.

Biografien:

Bernward Müller (geboren am 05. März 1950 in Kreuzebra/Eichsfeld), Diplomlehrer für Mathematik und Physik, war unter anderem Leiter des Schulamtes im Landkreis Eisenberg (1990 – 1992), Referent im Landesverwaltungsamt (1992 - 1994), Referatsleiter im Kultusministerium (1994 – 1996) und Leiter des staatlichen Schulamts Stadtroda (1996 – 1998) sowie Persönlicher Referent des Kultusministers (1998). Müller ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und war u. a. Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (1998 – 2002), im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (2002 – 2005) sowie in den Ausschüssen für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (seit 2005). Darüber hinaus ist Müller seit 1998 Mitglied im Bundesfachausschuss Bildung und Weiterbildung der CDU Deutschlands; von 2004 – 2006 war er Mitglied des Landesvorstands der CDU Thüringen. Müller ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Christine Lieberknecht (geboren am 07. Mai 1958), Theologin, u. a. Mitglied des Landtags(seit 1991), Kultusministerin (1990 - 1992), Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten (1992 - 1994), Ministerin für Bundesangelegenheiten in der Staatskanzlei (1994 - 1999), Präsidentin des Thüringer Landtags (1999 - 2004), seit 2004 Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Lieberknecht ist verheiratet, hat zwei Kinder und drei Enkel.

Manfred Scherer (geboren am 07. Februar 1951 in Freinsheim/Pfalz), Jurist, u. a. Präsident des Landgerichts Erfurt (1993 - 1996), Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs (1996 - 1999), Staatssekretär im Justizministerium (1999 - 2001 und 2004 - 2006), Staatssekretär im Innenministerium (2001 - 2004), seit 2006 Präsident des Thüringer Rechnungshofs. Scherer ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Marion Walsmann (geboren am 17. März 1963), Juristin, u. a. Vorsitzende der CDU Erfurt (seit 1995), Mitglied des Landtags (seit 2004), justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion (seit 2004). Walsmann ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Gerold Wucherpfennig (geboren am 23. September 1957), Dipl. Ing. (TU) für Architektur, Stadt- und Landschaftsplanung, u. a. Baudezernent, Leiter des Ministerbüros im Kultusministerium (1998/99), Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag (1999 - 2003), Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei (2003/04), seit 2004 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei. Wucherpfennig ist verheiratet und hat drei Kinder.

Dr. Klaus Zeh (geboren am 16. November 1952), Informationstechniker, Finanzminister (1990 - 1994), Mitglied des Landtags (seit 1990), stellv. CDU-Landesvorsitzender (1990 - 1992), Mitglied des Thüringer CDU-Vorstands (seit 1992), Landesschatzmeister (1996 - 2000), CDU-Landesgeschäftsführer (2001 - 2003), seit 2003 Minister für Soziales, Familie und Gesundheit. Dr. Zeh ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Dr. Renate Meier (geboren am 18. Oktober 1947), Lehrerin, u. a. Abteilungsleiterin im Kultusministerium (1992- 2001), Staatssekretärin (seit 2001), Gleichstellungsbeauftragte der Landesregierung (2001 - 2004), seit 2004 Bevollmächtigte des Freistaats Thüringen beim Bund. Dr. Meier ist verheiratet und hat ein Kind.

Stefan Illert (geboren am 05. Juli 1945), Dipl-Bauingenieur, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (1995 - 2002) und im Finanzministerium (2002 - 2004), seit 2004 Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit. Illert ist verheiratet und hat fünf Kinder.

Hermann Binkert (geboren am 14. November 1964), Jurist, Persönlicher Referent (2000 - 2003) bei Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel, seit 2003 Persönlicher Referent bei Ministerpräsident Althaus. Binkert ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Dr. Peter Krause hat Ministerpräsident Dieter Althaus darum gebeten, von seiner Nominierung zum Thüringer Kultusminister abzusehen. Althaus respektierte die Entscheidung und zeigte großes Verständnis für diesen Schritt.