Freistaat Thüringen Thüringer Oberlandesgericht

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Pressemitteilungen Übersicht

 Urteilsverkündung im Prozess wegen Mordes gegen zwei Brüder aus Suhl

Im Prozess wegen Mordes gegen zwei Brüder aus Suhl im Alter von 18 und 24 Jahren ist heute ein Urteil verkündet worden.
Thüringer Oberlandesgericht 24.01.2013

 Zwei neue Vorsitzende beim Thüringer Oberlandesgericht

Nachdem im Oktober und November des vergangenen Jahres mit Wolf-Philipp Müller und Hans-Otto Pfalzer zwei Senatsvorsitzende in den Ruhestand getreten sind, freuen sich die Mitarbeiter/innen des Thüringer Oberlandesgerichts, dass es gelungen ist, die beiden Stellen (fast) nahtlos wieder zu besetzen. Seit dem 01.12.2012 hat das Oberlandesgericht in Jena mit Sigrid Martin eine neue Vorsitzende Richterin und mit Roland Zoller einen neuen Vorsitzenden Richter.
Thüringer Oberlandesgericht 15.01.2013

 Neue Thüringer Unterhaltsleitlinien

Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat vor kurzem die neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht bekannt gegeben. Die drei Familiensenate des Oberlandesgerichts haben die Leitlinien erarbeitet, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung in Thüringen zu erzielen. Sie sind als (unverbindliche) Orientierungshilfen für die Familienrichter bei den Amtsgerichten, aber auch für Rechtsanwälte und die Parteien selbst gedacht.
Thüringer Oberlandesgericht 09.01.2013

 Das Thüringer Oberlandesgericht hat eine neue Vizepräsidentin

Seit der Ernennung von Norbert Hükelheim zum Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen am 01.08.2012 war die Stelle des/der Vizepräsidenten/in des Thüringer Oberlandesgerichts vakant. Diese Lücke konnte zur Freude aller Mitarbeiter/innen des Oberlandesgerichts schnell, nämlich zum 01.10.2012 geschlossen werden. Seitdem hat das Oberlandesgericht mit Astrid Baumann eine neue Vizepräsidentin.
Thüringer Oberlandesgericht 09.10.2012

 Das Amtsgericht Mühlhausen zieht um!

Das alte Gerichtsgebäude in Mühlhausen wird in den kommenden Jahren grundlegend saniert und teilweise neu gebaut werden. Aus diesem Grund wird das Amtsgericht für die Bauzeit in ein Ausweichobjekt umziehen.
Thüringer Oberlandesgericht 04.09.2012

 Inhalt und Umfang des in der Fußgängerzone erlaubten Lieferverkehrs - grundlegende Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts

Der Senat für Bußgeldsachen des Thüringer Oberlandesgerichts hatte in der vergangenen Woche über die Frage zu entscheiden, ob das Parken in einer Fußgängerzone, um dort Werbeschaukästen zu reinigen und neu zu bestücken, einen erlaubten Lieferverkehr darstellt.
Thüringer Oberlandesgericht 26.07.2012

 Ehemaliger Geschäftsführer und städtische GmbH streiten weiter über Aufhebungsvertrag – Prozess wird fortgesetzt

Der Rechtsstreit über die Wirksamkeit des 2007 geschlossenen Vertrages, mit dem das Engagement des Beklagten als Geschäftsführer der GmbH einer Westthüringer Kommune gegen eine hohe Abfindung aufgehoben wurde, geht in eine neue Runde.
Thüringer Oberlandesgericht 21.06.2012

 Ehemaliger Geschäftsführer und städtische GmbH streiten vor dem Thüringer Oberlandesgericht über Aufhebungsvertrag

Gestern hat der 1. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts über die Wirksamkeit eines Vertrages verhandelt, mit dem das Engagement des Beklagten als Geschäftsführer der GmbH einer Westthüringer Kommune gegen eine hohe Abfindung aufgehoben wurde.
Thüringer Oberlandesgericht 01.06.2012

 Presse- und Medienarbeit in der Justiz - Richter von 18 Oberlandesgerichten aus ganz Deutschland tauschen in Jena Erfahrungen aus

Derzeit findet beim Thüringer Oberlandesgericht in Jena eine gut besuchte Fachtagung zum Thema „Presse- und Medienarbeit in der Justiz“ statt. Der Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts Stefan Kaufmann hat heute Richter von 18 Oberlandesgerichten aus 13 Bundesländern begrüßt, die sich zu unterschiedlichen Themen ihres Arbeitsalltags als Presse-, bzw. Mediensprecher ihrer Gerichte austauschen.
Thüringer Oberlandesgericht 23.05.2012

 Rückständiger Unterhalt muss nach einem Jahr geltend gemacht werden

Eine aktuelle Anfrage aus Journalistenkreisen gibt Anlass, die gefestigte Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen (erneut) darzustellen.
Thüringer Oberlandesgericht 28.03.2012

 BGH ist mit der Entscheidung des OLG zur Flutlichtanlage im Erfurter Steigerwaldstadion befasst

Ob das Urteil des 1. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts zu den Kosten der missglückten Sanierung der Flutlichtanlage im Steigerwaldstadion (hierzu näher: Medieninformation Nr. 10/2011 vom 26.07.2011, die – soweit dort von „Architekt“ bzw. „Architektenvertrag“ die Rede ist – , dahin richtig zu stellen ist, dass es stattdessen korrekt „Ingenieur“, bzw. „Ingenieurvertrag“ heißen muss) rechtskräftig wird, liegt nun am Bundesgerichtshof (BGH).
Thüringer Oberlandesgericht 26.08.2011

 Nun ist es endgültig: MITEC und Ford müssen in Deutschland prozessieren - Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde der Ford Motor Company zurück

Am 05.07.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Beschwerde der Ford Motor Company gegen die Entscheidung des 7. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG), die Revision gegen sein Urteil vom 10.11.2010 nicht zuzulassen, zurückgewiesen.
Thüringer Oberlandesgericht 28.07.2011

 Bauunternehmen und Architekt haften der Stadt Erfurt für missglückte Sanierung der Flutlichtanlage im Steigerwaldstadion

Die Thüringer Landeshauptstadt hatte im Jahr 1999 die Flutlichtanlage des Steigerwaldstadions erneuern lassen. Noch vor der Abnahme der Bauleistungen knickte einer der neuen Lichtmäste (in der Nacht vom 30.11. zum 01.12.1999) über dem Seilanschluss ab; das abgebrochene 7,2 t schwere Teil des Mastes hing pendelnd herab und drohte abzustürzen. Aus Sicherheitsgründen wurden deshalb alle vier Masten demontiert. Hierfür und für die anschließende Neuplanung und Neuerrichtung der Flutlichtanlage musste die Stadt Erfurt mehr als 1 Mio € aufwenden.
Thüringer Oberlandesgericht 26.07.2011

 Bagatellmangel eines neuen Fahrzeuges (hier eines Porsche Cayenne) berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag

Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (sog. Nichtzulassungsbeschwerde) gegen ein Urteil des 1. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts zurückgewiesen, das sich mit einer interessanten Rechtsfrage aus dem Gebiet des Autokaufs beschäftigt hat.
Thüringer Oberlandesgericht 13.07.2011

 Beleidigungsverurteilung bestätigt - NPD-Wahlplakat mit dem Slogan "echte" und "falscher Thüringer" hat ein juristisches Nachspiel

Als dritte und letzte Instanz hat der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts vor kurzem ein Urteil bestätigt, mit dem der Spitzenkandidat der NPD für die Thüringer Landtagswahlen im August 2009 wegen Beleidigung eines CDU- Mitglieds zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist.
Thüringer Oberlandesgericht 11.07.2011