Freistaat Thüringen Thüringer Oberlandesgericht

Inhalt

Pressemitteilungen Übersicht

 BGH ist mit der Entscheidung des OLG zur Flutlichtanlage im Erfurter Steigerwaldstadion befasst

Ob das Urteil des 1. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts zu den Kosten der missglückten Sanierung der Flutlichtanlage im Steigerwaldstadion (hierzu näher: Medieninformation Nr. 10/2011 vom 26.07.2011, die – soweit dort von „Architekt“ bzw. „Architektenvertrag“ die Rede ist – , dahin richtig zu stellen ist, dass es stattdessen korrekt „Ingenieur“, bzw. „Ingenieurvertrag“ heißen muss) rechtskräftig wird, liegt nun am Bundesgerichtshof (BGH).
Thüringer Oberlandesgericht 26.08.2011

 Nun ist es endgültig: MITEC und Ford müssen in Deutschland prozessieren - Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde der Ford Motor Company zurück

Am 05.07.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Beschwerde der Ford Motor Company gegen die Entscheidung des 7. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG), die Revision gegen sein Urteil vom 10.11.2010 nicht zuzulassen, zurückgewiesen.
Thüringer Oberlandesgericht 28.07.2011

 Bauunternehmen und Architekt haften der Stadt Erfurt für missglückte Sanierung der Flutlichtanlage im Steigerwaldstadion

Die Thüringer Landeshauptstadt hatte im Jahr 1999 die Flutlichtanlage des Steigerwaldstadions erneuern lassen. Noch vor der Abnahme der Bauleistungen knickte einer der neuen Lichtmäste (in der Nacht vom 30.11. zum 01.12.1999) über dem Seilanschluss ab; das abgebrochene 7,2 t schwere Teil des Mastes hing pendelnd herab und drohte abzustürzen. Aus Sicherheitsgründen wurden deshalb alle vier Masten demontiert. Hierfür und für die anschließende Neuplanung und Neuerrichtung der Flutlichtanlage musste die Stadt Erfurt mehr als 1 Mio € aufwenden.
Thüringer Oberlandesgericht 26.07.2011

 Bagatellmangel eines neuen Fahrzeuges (hier eines Porsche Cayenne) berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag

Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (sog. Nichtzulassungsbeschwerde) gegen ein Urteil des 1. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts zurückgewiesen, das sich mit einer interessanten Rechtsfrage aus dem Gebiet des Autokaufs beschäftigt hat.
Thüringer Oberlandesgericht 13.07.2011

 Beleidigungsverurteilung bestätigt - NPD-Wahlplakat mit dem Slogan "echte" und "falscher Thüringer" hat ein juristisches Nachspiel

Als dritte und letzte Instanz hat der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts vor kurzem ein Urteil bestätigt, mit dem der Spitzenkandidat der NPD für die Thüringer Landtagswahlen im August 2009 wegen Beleidigung eines CDU- Mitglieds zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist.
Thüringer Oberlandesgericht 11.07.2011

 Strafrechtliche Rehabilitierung von DDR-Heimkindern erleichtert

Die Thüringer Justiz ist auch 20 Jahre nach der Wende noch immer damit beschäftigt, Unrecht aus DDR-Zeiten aufzuarbeiten und die Betroffenen zu rehabilitieren. Im Fokus des öffentlichen Interesses stehen dabei seit einiger Zeit besonders die Fälle der ehemaligen Heimkinder.
Thüringer Oberlandesgericht 23.05.2011

 (Ein-)Blick in die Justiz mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts

Die Jenaer Bürgerstiftung Zwischenraum veranstaltet seit einigen Jahren „Versteigerungen unbezahlbarer Gelegenheiten“. Mit der Bitte, eine dieser „unbezahlbaren Gelegenheiten“ anzubieten, hatte sich die Stiftung (das erste Mal) bereits vor drei Jahren an den Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) Stefan Kaufmann gewandt. Das von ihm konzipierte Programm „(Ein-)Blick in die Justiz mit dem OLG-Präsidenten“ wurde auch schon zweimal erfolgreich versteigert; der Erlös floss in die Kasse des Vereins zur Förderung der Historischen Bibliothek des Oberlandesgerichts.
Thüringer Oberlandesgericht 18.04.2011

 Toller Fund in der Historischen Bibliothek des Thüringer Oberlandesgerichts - die Doktorarbeit von Kurt Tucholsky

Bei der (fortschreitenden) Erfassung der Ende 1998 nach Jena zurückgeholten Historischen OLG-Bibliothek kam es jetzt zu einem tollen Fund: der Dissertation (Doktorarbeit) des Schriftstellers und Publizisten Kurt Tucholsky.
Thüringer Oberlandesgericht 31.03.2011

 Pflegeheimbetreiber verletzt seine Betreuungspflichten, wenn er Demenzkranke mit bekannter Weglauftendenz nicht genügend beaufsichtigt

Der zweite Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG) hat sich in einem gestern verkündeten Urteil mit einer Problemlage befasst, die in der immer älter werdenden Gesell-schaft zunehmend brisant wird.
Thüringer Oberlandesgericht 24.03.2011

 Geschäftsführer muss sich wegen Mithaftung der Stadtwerke Altenburg für Schulden der Wohn- und Kommunalbau Altenburg GmbH nicht strafrechtlich verantworten

Im September 2009 hatte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen Anklage gegen den Geschäftsführer der Stadtwerke Altenburg GmbH wegen Untreue in besonders schwerem Fall erhoben. Das Landgericht Mühlhausen hat die Eröffnung des Hauptverfahrens im März 2010 mit der Begründung abgelehnt, es fehle an dem vom Gesetz geforderten hinreichenden Tatverdacht; nach den Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft habe der Angeschuldigte keine Straftat begangen. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Staatsanwaltschaft hat der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts am 12.01.2011 verworfen und damit die Auffassung des Landgerichts bestätigt.
Thüringer Oberlandesgericht 21.01.2011

 Thüringer Justiz erzielt weiterhin Erfolge mit dem automatisierten Grundbuchabrufverfahren

Das im Mai 2002 eingeführte Serviceangebot des Thüringer Oberlandesgerichts, das Elektronische Grundbuch mittels eines modernen web-Abrufverfahrens einzusehen, ist auch im vergangenen Jahr wieder rege genutzt worden.
Thüringer Oberlandesgericht 19.01.2011

 Neue Thüringer Unterhaltstabelle

Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat vor kurzem die neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht bekannt gegeben. Die Familiensenate des Oberlandesgerichts haben die Leitlinien erarbeitet, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung in Thüringen zu erzielen.
Thüringer Oberlandesgericht 17.01.2011

 Abstands- und Geschwindigkeitsmessung auf der BAB 71 ist auch bei hohem Verkehrsaufkommen zulässig

Seitdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Sommer letzten Jahres eine Verkehrsüberwachung per Videoaufzeichnung (unter bestimmten Voraussetzungen) für unzulässig erklärt hat, beschäftigt das Thema bundesweit immer wieder die Gerichte.
Thüringer Oberlandesgericht 26.11.2010

 (Vorläufiger) Sieg für MITEC - Es bleibt bei der Zuständigkeit der deutschen Gerichte

Heute hat MITEC einen Etappensieg gegen Ford erstritten. Der 7. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG) hat das Zwischenurteil des Landgerichts Meiningen bestätigt. Das Landgericht bleibt damit für die Sache zuständig.
Thüringer Oberlandesgericht 10.11.2010

 Erfahrungsaustausch mit den Bundesrichtern

Seit gestern (02.11.2010) findet im Justizzentrum Jena eine hochrangig besetzte Fortbildungsveranstaltung für die Thüringer Strafrichter und Staatsanwälte statt. Zum nun schon 5. Mal seit Anfang der neunziger Jahre sind die Mitglieder des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofes zu einem Erfahrungsaustausch nach Thüringen gereist.
Thüringer Oberlandesgericht 03.11.2010