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Flächenhaushaltspolitik

Versiegelung von Flächen – ein schleichender Prozess

Brachflächen und deren sinnvolle Nachnutzung sind kein neues Thema.
Alle europäischen Industriestaaten sind, verursacht durch drastische Reduzierung der Produktionsstandorte der Montan-Industrie davon betroffen.
Seit 1990 jedoch hat das Thema vor allem die jungen deutschen Bundesländer, ebenso wie die Mittelosteuropäischen Staaten, massiv erfasst. Hier erfolgte ein Bruch der vorhandene Wirtschaftsstrukturen und
Seit jeher geht mit der wirtschaftlichen und der Bevölkerungsentwicklung die Versiegelung von Flächen einher. Allerdings hat sie seit den 1990er Jahren auch in Thüringen neue Dimensionen erreicht. Diese liegen z.B. in den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit begründet, aber auch an zahlreichen in den Gemeinden getroffenen Entscheidungen, neue Bau- oder Gewerbegebiete auszuweisen. Die Summe aller Einzelvorhaben führt zu massiven Auswirkungen auf den Landschafts- und Naturraum.
 

Thüringer Flächenverbrauch zwar geringer – Landwirtschaft aber massiv betroffen

Der Verlust von wertvollem Boden und unversiegelter Fläche durch Überbauung geht manchmal zu Lasten der Forst-, massiv aber der Landwirtschaft.
Zwar wird Thüringen mit einem Anteil von 8,9 % Siedlungs- und Verkehrsfläche an der Landesfläche nur noch von Brandenburg (8,5 %) und Mecklenburg-Vorpommern (7,1 %) „unterboten“, doch kann die Landesregierung die Entwicklung nicht tatenlos hinnehmen, zumal die Ressource Boden begrenzt und nicht erneuerbar ist.
(siehe Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag „Reduzierung der zusätzlichen Flächenutzung für Verkehrs- und Siedlungszwecke, BTDrs. 15/3362)

Die aktuelle Situation in Deutschland zeigt, dass die Neuversiegelung von Flächen zwar durch die konjunk¬turelle Entwicklung gebremst wird, jedoch tendenziell in unvermindertem Umfang anhält. So hat der Anteil der Siedlungs- und Verkehrsfläche im Jahr 2004 insgesamt um 480 km² oder 1,1 % zugenommen. Der Zuwachs der Siedlungsfläche beträgt dabei 390 km², die Zunahme bei der Verkehrsfläche 90 km². Somit werden heute 45.621 km² oder 12,8 % der Bodenfläche Deutschlands (357.050 km²) für Siedlungs- und Verkehrsflächen in Anspruch genommen.

Siedlungs- und Verkehrsfläche und „versiegelte Fläche“ dürfen jedoch nicht gleich gesetzt werden, umfasst Erstere auch einen erheblichen Anteil unbebauter und nicht versiegelter Flächen.

In Thüringen beträgt der Anteil der Siedlungs- und Verkehrsfläche 49,6 km², das entspricht 8,96 % der Gesamtfläche (16.172 km²).

Tatsächliche Flächennutzung

Das Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2020 nur noch 30 ha Neuversiegelung pro Tag zu erreichen. Davon sind wir gegenwärtig noch weit entfernt.

Der Flächenneuverbrauch gewinnt zusätzlich an Brisanz, da gleichzeitig täglich neue Brachflächen durch leer stehende Wohngebäude, nicht mehr genutzte gewerbliche Betriebsgebäude oder ungenutzte Gewerbeflächen entstehen; in Thüringen immerhin ca. 1 ha pro Tag. Um diesen „Kampf an zwei Fronten“ erfolgreich zu führen, ist eine Strategie erforderlich.

Flächenverbrauch verringern – ein notwendiges Konzept

Das TMLNU hat eine Konzeption zum sparsamen Umgang mit Flächen erarbeitet.
Mit dem Thema korrespondierende Aufgabenfelder, wie Bodenschutz, Altlasten oder Naturschutz (Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen), wurden hierbei berücksichtigt. Auch die Bedeutung des Flächensparens für den ländlichen Raum und die Landwirtschaft fanden einen angemessenen Stellenwert.
Die Konzeption macht deutlich, dass Flächenhaushaltspolitik ein Beitrag zur Daseinsvorsorge und zur Nachhaltigkeit ist, denn der haushälterische Umgang mit der Ressource Boden spart Kosten, ist also wirtschaftlich notwendig; er ist ökologisch, weil Versiegelung vermieden wird und er ist letztlich auch sozial, weil Disparitäten bei der Siedlungsentwicklung und –gestaltung vermieden oder vermindert werden.
Das Gebot zum Flächensparen, als ein Schwerpunkt der Politik der Thüringer Landesregierung für die Legislaturperiode 2004 – 2009, ist notwendig auch in Zeiten verlangsamter wirtschaftlicher Entwicklung, zwingend jedoch in Zeiten von Schrumpfungsprozessen und negativer demografischer Entwicklung.
Das Mengenziel - die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme, gilt es dabei ebenso zu berücksichtigen wie das Qualitätsziel - die Erhaltung oder Wiederherstellung der ökologischen Funktion des Bodens.

 
 

Kernpunkt der Flächenhaushaltspolitik für Thüringen ist ein intelligentes Flächenmanagement.
Dies bedeutet:

• Begrenzung der Flächeninanspruchnahme durch verstärkte Nachnutzung von Brachflächen,
• Wiederherstellung der ökologischen Funktion des Bodens durch Renaturierung,
• Standortqualitätsverbesserung und Beseitigung von Schandflecken zur Erhöhung der Attraktivität der Regionen,
• Bodenordnung (Boden als Trägersubstanz für Eigentums- und Nutzungstitel) zur zweckmäßigen Gestaltung von Liegenschaften, Erschließungszustand etc. 

 

Brachflächen sind landesweit erfasst - Informationen nutzen

Als wichtige Grundlage betrachten die mit dem Thema befassten Ressorts, das Ministerium für Bau und Verkehr (TMBV), mit der Zuständigkeit für Städtebau und Raumordnung, und das TMLNU mit den Zuständigkeiten für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, für Wasserwirtschaft und Bodenschutz sowie für Naturschutz und Forst, die in den Landkreisen und kreisfreien Städten durchgeführte landesweite Erfassung von Brachflächen.
Dieses in Deutschland bislang einzigartige Projekt wurde Ende 2005 abgeschlossen.
Erfasst wurden Daten von ca. 6.300 ha Brachflächen auf ca. 5.100 Standorten. Diese Daten sollen künftig durch die Landkreise und Kommunen für die eigene Flächenplanung genutzt werden. 

Die erhobenen Daten wurden auch im Hinblick auf ihre Nachnutzungsmöglichkeiten in den Kategorien Wohnen, Industrie/Gewerbe sowie Natur/Erholung untersucht.
Kriterien für die Einordnung waren die in der Datenbank erfassten Merkmale: Lage (Siedlungsgefüge, Randlage, Landschaftsraum) und Planungsrecht / zukünftige Nutzung und weitere, z. B. verkehrliche Anbindung. 
 

 

Von den ca. 6.300 ha erfassten Brachflächen erscheinen etwa 56 % der Flächen = ca. 3.300 ha zur Baulandmobilisierung geeignet, während ca. 3.000 ha = 44 % für eine Renaturierung und damit auch für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen genutzt werden könnten.

 

 

Weiterführende Informationen:

Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte die Beiträge der Informationsveranstaltung zum Abschluss der ersten landesweiten Brachflächenerfassung am 14.12.2005!

 

Erster kommunaler Leitfaden erstellt – Szenarien für eine Nachnutzung

Einige Landkreise und Kommunen in Thüringen engagieren sich bereits jetzt intensiv bei der Inwertsetzung ihrer Brachflächen.
So wurde z. B. in der Planungsregion Südwestthüringen unter Federführung des Wartburgkreises und der GFAW Meiningen bereits ein Brachflächenkataster erstellt, das in die landesweite Erfassung eingespeist werden konnte.
Der Landkreis Nordhausen entwickelte im Zuge der Erfassung der Brachflächen die Idee, die Bürgermeister, als Verantwortliche für die Planungshoheit in den Gemeinden, mit Handlungs¬empfehlungen zu unterstützen. In diesem Leitfaden, der durch die Fachhochschule Nordhausen (www.fh-nordhausen) erarbeitet wurde, werden Wege für die nutzungsbezogene und raumverträgliche Inwertsetzung der Brachflächen aufgezeigt.
Als eine ausgewählte Region in Deutschland ist der Landkreis Nordhausen auch aktiv im BBR-Projekt „Fläche im Kreis“, bei dem Szenarien für eine Nachnutzung von Brachflächen mit den verschiedenen Akteuren durchgespielt werden.
So können die Akzeptanz für dieses Thema in den Kommunen erhöht, Hilfen für die Rückführung der Flächen in den Wirtschafts- oder Naturkreislauf gegeben und damit Imageschäden für die betroffenen Orte beseitigt werden.
(Kommunaler Leitfaden zu finden unter: www.landratsamt-nordhausen.de)

Eine besondere Problematik stellt die Nachnutzung ehemaliger Militärflächen dar.
Diese meist sehr großen Areale im Außenbereich erweisen sich für eine Nachnutzung oft als ungeeignet und sind nur für eine Renaturierung wertvoll. Auf diesem Gebiet engagieren sich die Interessengemeinschaft Südwestthüringen e. V. gemeinsam mit der GfAW - Gesellschaft für Arbeit und Wirtschaftsförderung, Regionalstelle Meiningen.
In einer Studie, finanziert durch das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen, wurden die Flächen untersucht, Nachnutzungsmöglichkeiten, vor allem aber der Finanzbedarf zu deren Nachnutzung oder Renaturierung ermittelt.

Bündnis zum Flächensparen notwendig

Das Ziel eines sparsamen Umgangs mit dem Boden durch Inwertsetzung von Brachflächen kann nur erreicht werden, wenn im Konsens aller Akteure ein intelligentes Flächenmanagement betrieben wird.
Die Landesregierung kann hier Impulse geben, ist aber immer auf engagierte Akteure vor Ort, in den Landkreisen und Kommunen angewiesen.

Ziel ist es, die bereits vorhandenen Aktivitäten in einem Bündnis zum Flächensparen mit den verantwortlichen und betroffenen Akteuren (Landräte, Bürgermeister, Investoren und Eigentümer) münden zu lassen.

Kommunale Planungshoheit respektieren – Wachstum und Beschäftigung fördern

Die notwendigen gemeinsamen Anstrengungen sollen sich an realistischen Vorgaben orientieren.
Dazu gehören:

• keine Eingriffe in die Planungshoheit der Kommunen,
• keine Investitionshemmnisse aufbauen, sondern Investitionen beschleunigen helfen und
• die Möglichkeiten des zweiten Arbeitsmarktes für Wachstum und Beschäftigung nutzen.

Klare Ziele im Landesentwicklungsplan 2004 – Ausgleichsmaßnahmen lenken

Erste Schritte zur Umsetzung dieses Politikschwerpunktes im Land sind gegangen worden mit:

• der Verankerung des Gebotes des Flächensparens und der Nachnutzung von
  Brachflächen im Landesentwicklungsplan 2004 (Kapitel 3, Abschnitt 3.4)
  (Siehe unter www.thueringen.de/de/tmbv/rolp/)
  Folgen werden die Aufnahme dieser Grundsätze in die in Überarbeitung befindlichen Regionalpläne und damit einhergehende Bindungswirkungen in den Bauleitplänen der Kommunen.
   
• Möglichkeiten der Nutzung von Flächenpools für die Lenkung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Sie wurden im Sonneberger Unterland beispielhaft begonnen und sollen nun, regional gegliedert, auch in den anderen Thüringer Landkreisen realisiert werden.

Auch das Engagement des TMBV, Abteilung Städtebau und Raumordnung, und der Kommunen im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ und des in Thüringen speziell geschaffenen Innenstadt-Stabilisierungsprogramms mit seinem Teil „Genial zentral“ dokumentieren die aktive Rolle in diesem Prozess.

 

TMBV, Abteilung Städtebau und Raumordnung

Wichtig auch im ländlichen Raum - Brachflächen beseitigen

Ein weiteres Feld für Aktivitäten sind jahrelang ungenutzte und daher heute unansehnliche, ehemalige LPG-Anlagen. Diese sind in vielen Dörfern ein Ärgernis, belegen sie doch wertvolle Flächen und stören das Ortsbild. Das TMLNU ist daher bestrebt, anhand einiger bereits vorhandener guter Beispiele Lösungswege aufzeigen, wie diese Flächen sinnvoll nachgenutzt werden können. Dazu hat die Thüringer Landgesellschaft mbH in einer Studie die Rahmenbedingungen und Kosten untersucht. Die wesentlichen Ergebnisse werden in Kürze als Arbeitshilfe für Kommunen und Flächeneigentümer veröffentlicht.

 
 

 

 

 Broschüre Brachflächenrevitalisierung
Größe: 2476040 Bytes

 

Weitere interessante Adressen zum Thema sind zu finden im Internet:

Rat für Nachhaltige Entwicklung:	www.nachhaltigkeitsrat.de
Umweltbundesamt:	www.uba.de
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung:	www.bbr.de
Bundesministerium für Bildung und Forschung:	www.bmbf.bund.de
Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr:	www.thueringen.de/de/tmbv/sw/staedtebau
	www.thueringen.de/de/tmbv/rolp
Thüringer Landesanstalt für Umwelt:	www.tlug-jena.de
Brachflächen-Portal:	www.brachflaeche.de
Fachhochschule Nordhausen:	www.fh-nordhausen.de
Kommunaler Leitfaden:	www.landratsamt-nordhausen.de
Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH:	www.leg-thueringen.de
Fläche im Kreis- Forschungsprogramm des bbr:	www.flaeche-im-kreis.de
VEGAS Institut für Wasserbau, Universität Stuttgart –	www.iws.uni-stuttgart.de/Vegas/
Versuchseinrichtung zur Grundwasser- und Altlastensanierung