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Medieninformation 26/2010

Rechtsgemeinschaft Europa

Europa in die Thüringer Verfassung

„Ein Gutteil unseres Thüringer Landesrechts beruht inzwischen auf europäischen Vorgaben. Die Thüringer Verfassung sollte dies widerspiegeln. Nach 20 ereignisreichen Jahren seit der friedlichen Revolution ist es an der Zeit, unsere Landesverfassung zu überprüfen und sie zu „europäisieren.“ regte der Thüringer Justizminister heute im Rahmen seines Besuchs bei der Jahrespressekonferenz 2010 der Euregio Egrensis in Schleiz an.

In seiner Rede brachte der Justizminister seine hohe Wertschätzung für die Menschen, die Europa täglich grenzüberschreitend leben und vor den Leistungen der Euregio-Egrensis-Arbeitsgemeinschaften für die Grenzregion Böhmen-Sachsen/Thüringen-Bayern zum Ausdruck. „So wie uns Europa in der Globalisierung Halt gibt, geben uns die Regionen Halt in der Europäisierung.“ Der Minister sagte zu, dass das Thüringer Justizministerium die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nach Kräften unterstützen werde. Für konkrete Fälle will er sich auch im Brüsseler Ausschuss der Regionen (AdR) einsetzen.

Zum Abschluss kündigte der Justizminister an, sich im Europaausschuss aktiv in die Diskussion des Landtages zu Europa einzubringen. Das Thüringer Parlament beginnt gerade, sich europapolitisch stärker aufzustellen, um den durch den Vertrag von Lissabon gestiegenen Anforderungen gerecht werden zu können. Ebenso wie Bundestag und Bundesrat prüfen auch die Landtage rechtspolitische Initiativen der EU auf ihre Subsidiaritätsverträglichkeit. Dies ist darum immer wichtiger, weil das Europarecht inzwischen sämtliche Lebensbereiche durchdringt. „Bereits heute sind unsere Landesbeamten gleichzeitig auch Unionsbeamte, ist jeder Thüringer Richter und jede Thüringer Richterin auch Unionsrichter. Alle unsere staatlichen Institutionen sollten europatauglich sein, vom Amtsgericht Apolda bis hin zum Landratsamt des Saale-Orla-Kreises in Schleiz.“ bekräftigt Dr. Poppenhäger.

Hintergrund
In der Euregio Egrensis gestalten drei Arbeitsgemeinschaften (Sachsen/Thüringen, Bayern und Böhmen) die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Tschechien. Jede Arbeitsgemeinschaft bearbeitet einen Themenschwerpunkt für das ganze Gebiet der Euregio. Verkehr und Infrastruktur sind bei der Arbeitsgemeinschaft Sachsen/Thüringen angesiedelt. Die anderen Themenschwerpunkte betreffen eine Sprachoffensive Deutsch – Tschechisch (Bayern) und den Tourismus (Böhmen). Neben Großprojekten in der Verkehrsinfrastruktur und der Tourismusförderung gibt es viele Projekte, die die Völkerverständigung fördern sollen, z. B. Austauschprogramme, Jugendfreizeiten, Schulpartnerschaften.
Mehr unter Externer Link http://www.euregioegrensis.de