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Aktuelle Medieninformationen

 Justizminister Poppenhäger wertet Schäfer-Bericht zusammen mit Thüringer Staatsanwaltschaft aus

Der ehemalige Bundesrichter Dr. Gerhard Schäfer und Namensgeber des ersten unabhängigen Gutachtens zu den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat dem Thüringer Kabinett heute die Ergebnisse der von ihm geleiteten Untersuchungskommission vorgestellt.
Thüringer Justizministerium 16.05.2012

 Ehrenamtliche Richter/innen sind für eine transparente und verständliche Justiz unverzichtbar

Anlässlich des „1. Europäischen Tages des ehrenamtlichen Richters“, der heute in Brüssel erstmals ausgerufen wurde, hebt Justizminister Holger Poppenhäger noch einmal die große Bedeutung des Ehrenamts in der Rechtspflege hervor und lobt die Initiative, die maßgeblich auf den Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter sowie auf die Europäische Akademie Berlin zurückgeht
Thüringer Justizministerium 11.05.2012

 Thüringen erster deutscher Austragungsort des europäischen THEMIS-Wettbewerbs für Nachwuchsjuristen

Das Thüringer Justizministerium richtet vom 14. bis 18. Mai 2012 in Kooperation mit der Willy-Brandt-School auf Public Policy in Erfurt ein Halbfinale des diesjährigen europäischen THEMIS-Wettbewerbs für Nachwuchsjuristen aus. Wettbewerbsort wird der Thüringer Landtag sein. Auf Empfehlung des Bundesjustizministeriums erhielt das Thüringer Justizministerium Ende vergangenen Jahres den Zuschlag und bereitet sich seitdem intensiv auf die Ausrichtung dieses renommierten Wettbewerbs vor.
Thüringer Justizministerium 11.05.2012

 Geldauflagen in Strafsachen 1,76 Millionen Euro gingen an gemeinnützige Vereine

Im Jahr 2011 verhängten die Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren Geldauflagen in Höhe von rund 1,76 Millionen Euro, die gemeinnützigen Einrichtungen zugute kamen. Viele der Projekte und Vereine unterstützen Opfer von Straftaten oder leisten präventive Arbeit in der Straffälligenhilfe.
Thüringer Justizministerium 09.05.2012

 5. Frühlingsbasar - Zeit für die Balkonbepflanzung

Zweimal im Jahr bieten die Arbeits- und Bildungsbetriebe der Thüringer Justizvollzugs­einrichtungen zusammen mit den im Vollzug tätigen Bildungsträgern ihre Waren öffentlich feil. Justizminister Holger Poppenhäger lädt alle Interessierten zum diesjährigen Frühlingsbasar ein.
Thüringer Justizministerium 03.05.2012

 Justizminister Poppenhäger: Warnschussarrest ungeeignet bei der Bekämpfung und Verhinderung von Jugendkriminalität

Der Bundestag wird morgen einen Gesetzentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung beraten, mit dem der sogenannte Warnschussarrest für jugendliche Straftäter eingeführt werden soll.
Thüringer Justizministerium 26.04.2012

 Taubert und Poppenhäger begrüßen Urteil zur Extremismusklausel

Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), und der Thüringer Minister für Justiz, Holger Poppenhäger (SPD) haben das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden begrüßt, wonach die vom Bund geforderte "Extremismusklausel" rechtswidrig ist.
Thüringer Justizministerium 25.04.2012

 Justizminister Poppenhäger bestellt neuen Notar für Erfurt - offizielle Wiederbesetzung des Notariats Metzger

Mit der heutigen feierlichen Übergabe der Bestallungsurkunde durch Justizminister Holger Poppenhäger im Justizministerium übernimmt Peter Janecek ab 1. Mai 2012 offiziell das Notariat Metzger in Erfurt
Thüringer Justizministerium 25.04.2012

 Reaktion von Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger zur heutigen Schmerzensgeldentscheidung für ehemalige Siche­rungs­verwahrte des Landgerichts Karlsruhe

Nach der weitreichenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 arbeiten Bund und Länder mit Hochdruck an einem Gesamtkonzept zur Regelung der Siche­rungsverwahrung, um die vom Gericht gesetzte Zweijahresfrist einzuhalten. Die detaillierten Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfordern verschiedene Änderungen im Straf-, Strafvollzugs- und Strafverfahrensrecht.
Thüringer Justizministerium 24.04.2012

 Kinder-Kult Erfurt 2012 - Justizministerium unterstützt Internet-Treff zum sicheren Umgang mit dem Internet - Justizminister Poppenhäger besucht offizielle Eröffnung der 6. Freizeit- und Medienmesse

Zum vierten Mal unterstützt das Justizministerium den Internet Treff im Medienbereich der Messe Kinder-Kult. Justizminister Holger Poppenhäger wird aus diesem Grund morgen an der offiziellen Eröffnung teilnehmen und den Medienbereich genauer unter die Lupe nehmen.
Thüringer Justizministerium 23.04.2012

 Justizminister Poppenhäger erklärt zur heutigen Pressekonferenz des Bundes des Strafvollzugsbediensteten: „Mit mir wird es keine Abstriche an der Sicherheit der Bevölkerung geben.“

„Die anhaltende öffentliche Diskussion über den Expertenentenentwurf zum Strafvollzugsgesetz hat deutlich gemacht, dass der Strafvollzug nicht am Rande der Gesellschaft steht, sondern ein Teil unseres Gemeinwesens ist. Die aktuelle Diskussion rückt auch die außerordentlich wichtige Arbeit der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Justizvollzuges in den Fokus der Öffentlichkeit
Thüringer Justizministerium 20.04.2012

 Thüringer Straße der Menschenrechte und Demokratie

Justizminister Holger Poppenhäger dankt für die zugesagte Unterstützung des früheren deutschen Außenministers und jetzigen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Walter Steinmeier, in Weimar ein Haus der Demokratie einzurichten.
Thüringer Justizministerium 19.04.2012

 Justizstandort Mühlhausen wird gestärkt

Mühlhausen, 16.04.2012: Justizminister Holger Poppenhäger gab bei seinem Besuch heute in Mühlhausen das Ausweichquartier für das Mühlhäuser Amtsgericht bekannt.
Thüringer Justizministerium 16.04.2012