"Wo steht Europa? Impulse der irischen EU- Ratspräsidentschaft"
am 25. Juni 2013 ab 19.00 Uhr im Haus "dacheröden" mit Europaministerin Marion Walsmann
Am 30. Juni 2013 endet die Ratspräsidentschaft Irlands in der Europäischen Union. Kurz vor der Übergabe des Staffelstabs an Litauen wollen wir uns in einem weiteren Erfurter Europagespräch mit den Impulsen der irischen Präsidentschaft beschäftigen. Dabei sollen vor allem die Perspektiven der jungen Generation im Mittelpunkt stehen. Irland hatte die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU zu einem Schwerpunkt seiner Ratspräsidentschaft erklärt, um das Entstehen einer "verlorenen Generation" von Europäern zu verhindern.
Welche aktuellen Entwicklungen sind in dieser Hinsicht zu verzeichnen? Welchen Beitrag leistet die unter irischer Präsidentschaft zustande gekommene Einigung der Staats- und Regierungschefs über den Finanzrahmen 2014 bis 2020 zu Wachstum und vor allem Beschäftigung in ganz Europa? Ist die auf dem Europäischen Rat im Februar 2013 vereinbarte "Jugendgarantie", die allen unter 25-Jährigen innerhalb von vier Monaten nach Abschluss ihrer Ausbildung oder nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes ein Beschäftigungsangebot sichern soll, ein leeres Versprechen oder tatsächlich ein wirksames Mittel im Kampf gegen die Auswirkungen der Krise in vielen Mitgliedstaaten?
Zu einer Diskussion über diese und andere Fragen mit dem irischen Botschafter in Deutschland, S.E. Dan Mulhall und der Thüringer Europaministerin Marion Walsmann laden wir Sie herzlich ein!"
Quo vadis Europa?
Zukunftsentwürfe für die Europäische Union auf dem Prüfstand
veranstaltet vom Europäischen Informations-Zentrum in der Thüringer Staatskanzlei
in Zusammenarbeit mit dem französischen Kulturbüro Thüringen
am 8. Juli 2013
im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei
(Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt)
Vor allem die Euroschuldenkrise war und ist Anlass für vielfältige Vorschläge zur zukünftigen politischen und institutionellen Ausgestaltung der EU. Die sogenannte Zukunftsgruppe der EU-Außenminister hat hierzu im letzten Jahr einen Bericht vorgelegt. Auch Europäischer Rat und Europäisches Parlament haben sich der Thematik bereits angenommen. Im deutsch-französischen Jubiläumsjahr wollen wir die verschiedenen Zukunftsentwürfe aus deutscher und französischer Sicht beleuchten. In Deutschland findet die Debatte zudem auch mit Blick auf die die verfassungsrechtlichen Grenzen weiterer europäischer Integrationsschritte statt.
Den Programmablauf finden Sie bitte im beigefügten PDF- Dokument
Unter dem Motto: „Wir sind Europa! Wir reden mit!“ wiederholt sich der Bundeswettbewerb in diesem Jahr zum 60. Mal.
Die Festveranstaltung zum 60. Jahrestag des Europäischen Schülerwettbewerbes ist eine Kooperationsveranstaltung des Europäischen Informations- Zentrums und der Europäischen Akademie Arnstadt (EAA). Sie findet am 18. Juni 2013 ab 15.00 Uhr im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei statt.
Den Programmablauf mit den Rückmeldedaten finden Sie im beigefügten PDF- Dokument
„Stottert der deutsch-französische Motor?“ – Mit dieser Frage setzte sich am 21. Mai 2013 auf einer gemeinsamen Veranstaltung der Europäischen Informations Zentrums und des Institut Francais der renommierte Politologe Alfred Grosser in einem Vortrag in der Thüringer Staatskanzlei auseinander. Anlass war der 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages, den der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, und der französische Präsident Charles de Gaulle, am 22. Januar 1963 in Paris unterzeichnet hatten.
Alfred Grosser, der die unmittelbaren Nachkriegsjahre mit den Worten „1945 kein Feind außer Deutschland. 1958 kein Freund außer Deutschland“ bilanziert hatte, schlug in seiner „Predigt“ (Grosser) einen weiten Bogen: Beginnend mit dem Ersten Weltkrieg, über das Ende des zweiten Weltkrieges, die Nachkriegsjahre und die Ära der Annäherung und Aussöhnung beleuchtete er das wechselhafte Verhältnis beider Staaten und Völker bis in die heutige Zeit.
Ein Podcast von der Veranstaltung ist ab dem 23. Mai auf Youtube zu sehen.
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nannte Alfred Grosser in ihrer Einführung einen „wortgewaltigen Wissenschaftler, Kommentator der Weltgeschichte, einen scharfen Analytiker, Vordenker und Nachdenker, den ‚Altmeister der historisch-politischen Aufklärung’ (FAZ)“. Und sie stellte seine „bewegte und bewegende Vita“ vor.
Wie im vergangenen Jahr organisierte das Europäische Informations-Zentrum in der Thüringer Staatskanzlei aus Anlass der Europawoche ein Europafest im Erfurter Hirschgarten vor der Thüringer Staatskanzlei. Eröffnet wurde das Europafest gemeinsam mit dem Tag der offenen Tür in der Thüringer Staatskanzlei durch Ministerpräsidentin Christine Liebnerknecht und Europaministerin Marion Walsmann. Bei ihrem anschließenden Rundgang durch die Informationsstände hatten diese die Möglichkeit ihre Arbeit zu präsentieren. Das gesamte Bühnenprogramm wurde von Ingo Espenschied, Politologe und Medienspezialist moderiert, der sich durch profunde Europakenntnisse auszeichnet. Besondere Highlights waren die Bühnenprogramme der Rhythmusgruppe des Marienstift Arnstadt unter der künstlerischen Leitung von Cornelia Steger, der Jugendkunstschule IMAGO mit einer Miniperformance der Kostümkinder, die„Europahymne“ mehrsprachig mit dem Gesangsverein Seebergen und die Präsentation der „Flying Stars“ der Jenaer Cheerleaders Flying Princess, Deutsche Vicemeister im Cheerleading.
Für duchgängige Unterhaltung und Spass sorgten die Kletterwand- Europa, das Glücksrad mit Sprachenquiz, die zahlreichen Kinderanimationen mit Pädagogen des Marienstift Arnstadt mit Kinderschminken, Sport-Spiel-Parcours, Tanzworkshop und Trommelworkshop, Torwandschießen oder Messung der Schussgeschwindigkeit und der Workshop der Jugendkunstschule IMAGO e.V. mit Postkarten und Papierblumen Für das leibliche Wohl war gesorgt durch Getränke, Bratwurst, Rostbrätel, Suppe und Eis.
Bereits zum zweiten Mal wurde heute die Erfurter Ernst-Benary-Schule mit dem Namenszusatz „Europaschule“ ausgezeichnet. Gewürdigt werden damit die Verdienste der Schule um den internationalen Austausch von Praktikanten. Übergeben wurde die Auszeichnungsurkunde von Thüringens Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Marion Walsmann. Schulleiterin Marina Bachmann erläutere das Motiv für die Europa-Begeisterung ihrer Bildungseinrichtung: „Für die junge Generation heute ist es bereits selbstverständlich, in Europa zu leben und zu arbeiten. Aber Europa hat nur bestand, wenn wir diese Gemeinschaft leben und unterstützen. Deshalb ist es für unsere Schule so wichtig, vielfältige Praktikumsmöglichkeiten für unsere Schüler im Ausland zu ermöglichen bzw. ausländische Schüler für Praktika hier bei uns in Erfurt zu interessieren Ministerin Walsmann betonte, dass die Verleihung des Namenszusatzes an die Ernst-Benary-Schule keiner weiteren Begründung bedürfe, wenn man den Praktikanten-Austausch mit London, Lille und Räpina in Estland betrachte. „Das ist der richtige Weg, um Europa mit leben zu erfüllen“, lobte Walsmann das Engagement von Lehrern und Schülern. Heute sei es wichtig, mit Blick auf Europa die Potenziale aufzuzeigen und nicht immer nur das Negative zu diskutieren. „Europa ist wichtig als Friedensgarant – und das seit dem zweiten Weltkrieg. Nie vorher herrschte so lange Frieden auf unserem Kontinent. Das sollte niemand aufgeben wollen. Europa hat zudem Grenzen niedergerissen. Jeder kann heute frei in andere Länder reisen, in vielen sogar sofort Arbeit aufnehmen und ohne große Hürden dort leben. Darauf sollten wir ebenfalls nicht verzichten wollen.“ Mit Blick auf Thüringen sagte die Ministerin: „Europa hilft mit großen Geldbeträgen, wirtschaftlichen Aufschwung in alle Regionen zu bringen. Davon profitiert Thüringen derzeit noch – wir sollten nicht darauf verzichten wollen. Der Hirschgarten vor der Staatskanzlei beispielsweise ist mit Europa-Mitteln entstanden, ebenso der Bahnhofsvorplatz in Erfurt und der Anger. Das alles wäre ohne Europa nicht möglich gewesen. Diesen Aufschwung will heute niemand mehr missen.“ Den Namenszusatz Europaschule verleiht das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Rahmen des Thüringer Entwicklungsvorhabens „Eigenverantwortliche Schule“. Neben der Ernst-Benary-Schule in Erfurt tragen nur noch 26 weitere Schulen im Freistaat diesen Titel. Die Benary-Schule führt den Titel bereits zum zweiten Mal. Beim dritten Mal wird er der Schule dauerhaft verliehen. Die Aufnahmen zeigen Ministerin Marion Walsmann in der Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern der Berufsschule und Ministerin Marion Walsmann (r.) mit der Leiterin der Ernst-Benary-Schule Marina Bachmann bei der Überreichung der Auszeichnungsurkunde.
„Die Europäische Union braucht die Akzeptanz, die Unterstützung und auch die kritische Begleitung der Bürger. Erst dann füllt sie sich mit Leben. Bei all den aktuellen Krisen, Rettungsmaßnahmen und Finanzpaketen sollten wir nicht aus dem Blick verlieren das uns Europa mehr bietet. Wir Europäer sind vor allem durch gemeinsame Werte und eine gemeinsame Kultur verbunden. Europa sichert Wohlstand und Stabilität. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union ist dafür ein deutliches Zeichen“, dies sagte Thüringens Europaministerin Marion Walsmann bei der Auftaktveranstaltung zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger“ am Mittwoch, 10. April 2013, im Jenaer Rathaus. Das Jahr der Bürger ist eine Initiative der Europäischen Union bei der es um die EU-Bürgerschaft und die damit verbundenen Rechten geht. Ganzjährig finden EU-weit Veranstaltungen und Konferenzen statt, die den Dialog zwischen Regierungen, der Zivilgesellschaft und Unternehmen fördern und eine Vision dessen liefern sollen, wie die EU im Jahr 2020 aussehen sollte.
Ministerin Walsmann verwies vor den rund 100 interessierten Gästen auf die umfangreichen europäischen Rechte jedes EU-Bürgers und ermunterte zu deren Gebrauch. „Europäische Rechte wirken direkt im Alltag von Millionen Unionsbürgern. Hier denke ich an den freien Personenverkehr. Der schrittweise Abbau der EU-Binnengrenzen für Waren, Dienstleistungen und Personen hat den Unternehmen und den Bürgern enorme Vorteile gebracht: Grenzüberschreitende Erfahrungen in Bildung und Ausbildung sind heute unverzichtbar und selbstverständlich. Reisen ins Ausland sind heute preiswerter; das Überschreiten der Grenzen erfolgt unbürokratisch; Pauschalreisen sind durch Garantien abgesichert; Auslandsreisende haben Zugang zum Gesundheitsfürsorgesystem im Reiseland und sie können günstiger telefonieren“, so Walsmann. Weitere Vorteile ergäben sich für Verbraucher aus einheitlichen Regelungen und hohen Standards etwa bei Trink- und Badewasser oder zur Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Die zahlreichen jungen Gäste der Veranstaltung rief die Ministerin auf, ihren Freunden von positiven Erfahrungen mit Europa zu berichten und die Angebote der drei Thüringer Europazentren in Erfurt, Jena und Nordhausen zu nutzen.
Neben Ministerin Walsmann informierten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Landesvorsitzende der Europaunion Berlin, und Dr. Olaf Leiße von der Universität Jena zu europapolitischen Themen. Leiße, der am Institut für Politikwissenschaft zur Europapolitik forscht, trug seine Einschätzungen zur Europawahl 2014 vor. Er verband seinen Vortrag mit einem Aufruf an die Gäste ihr Wahlrecht unbedingt wahrzunehmen und nannte dafür vier Hauptgründe. Zum einen gewinne das Europäische Parlament zunehmend an Kompetenzen und Einfluss. Eine demokratische Rückbindung der Entscheidungen sei daher zwingend notwendig. Des Weiteren vertrete das Parlament die Interessen der Gemeinschaft und der Unionsbürger. Die jüngsten Entscheidungen zur Begrenzung von Bänker-Boni oder die Stärkung von Fahrgastrechten seien dafür gute Beispiele. Schließlich drohe bei einer weiter sinkenden Wahlbeteiligung ein Legitimationsverlust für die Entscheidungen des Europäischen Parlaments.
© Europäische Union
Der Film verdeutlicht durch die Gegenüberstellung von Gegenwart und Vergangenheit die Vorteile der Europäischen Union. Der Zuschauer entdeckt mit drei Kindern ein von Grenzen durchzogenes Europa wieder, dessen Existenz gar nicht weit zurück liegt.
Die Europaschule „Friedrich Schiller“ aus Jena hat sich in diesem Jahr am Projekt European Christmas Tree Decorations beteiligt. Ein typischer Weihnachtsbaumanhänger wurde gebastelt, Weihnachtslieder, Weihnachtsrezepte und Weihnachtszeichnungen zusammengestellt und an 23 Austauschpartner (Grundschulen und Europe Direct Relais)versandt. Als Dankeschön für die mühevolle Arbeit besuchten 17 Kinder und 2 Lehrerinnen der Europaschule aus Jena das EIZ am 18.12.2012. Nach einer kurzen weihnachtlichen Einleitung mit Informationen zu typischen Weihnachtsbräuchen in EU Ländern absolvierten die Schüler 6 Wissensstationen zu den Themen rund um die Europäische Union wie z.B. zu den verschiednen Euro-Münzen und Symbolen der EU. Der Höhepunkt des Vormittags war das anschließende Auspacken der Weihnachtsdekorationen von den Projektpartner darunter Grundschulen aus Belgien, England, Frankreich, Italien, Irland, Polen, Rumänien und Spanien. Durch die jeweils beigefügten Informationspakete erfuhren die Kinder viel Wissenswertes über die Weihnachtstraditionen in anderen Regionen und Ländern. Nach einer Stärkung mit Kakao und Plätzchen traten die Schüler ihre Heimreise nach Jena an. Bereits zum siebten Mal koordiniert das Europe Direct Llangollen aus Großbritannien den europaweiten Austausch. Die teilnehmenden Grundschulen aus ganz Europa werden in Gruppen mit ca. 30 Partnern organisiert. Ziel ist es, jungen Menschen in den Grundschulen über die Weihnachtsbräuche anderer EU-Länder durch eine kreative und lustige Aktivität rund um das Weihnachtsfest zu informieren.
Walsmann: Europa wird vor allem durch Gesichter und Geschichten wahrgenommen. Auf Anregung der Thüringer Europaministerin Marion Walsmann wurde in diesem Jahr erstmalig der Thüringer Europapreis am Donnerstag, 29. November 2012, im Europäischen Informationszentrum der Thüringer Staatskanzlei vergeben. Ausgezeichnet wurden Projekte, die jungen Menschen internationale Erfahrungen und Europakenntnisse vermittelt haben. Den 1. Preis erhielt die Europaschule Jacob- und- Wilhelm-Grimm Erfurt mit dem Projekt „Wir werfen den Würfel!“ - Grundschüler aus Deutschland, Frankreich, Belgien und Zypern erwerben durch ein Brettspiel, das auch im Internet gespielt werden kann, Englischkenntnisse und interkulturelle Kompetenz. Spielfeld, Spielkarten, Spielregeln wurden von den Schülern erarbeitet. Die Plätze 2 und 3 gingen an die Europpäische Akademie Arnstadt für die Koordination des Europäischen Schulwettbewerbs seit 20 Jahren und die Fachhochschule Erfurft mit dem Projekt "Fremde werden Freunde". Insgesamt wurden für den diesjährigen Europapreis 17 Bewerbungen eingereicht und von einer Jury bewertet. Die Projekte bilden ein breites und inhaltlich anspruchsvolles Spektrum von Europaprojekten in Grundschulen, Mobilitätsprojekten in der Berufsausbildung bis zur Vermittlung von Auslandspraktika für Hochschulabsolventen. Ministerin Walsmann bedankte sich bei allen Bewerbern und rief dazu auf, das vielfältige Engagement für Europa fortzusetzen.
In Vorbereitung des 50. Jahrestages des Elysée- Vertrages bietet das EIZ in der Woche vom 26.-30.November 2012 in ausgewählten Thüringer Schulen, Vereinen und der Bauhaus Uni eine Live- Multimediashow „50 Jahre Elysée- Vertrag“ an. Der Mainzer Journalist und Politologe Ingo Espenschied, verbindet einen lebendigen Live-Kommentar mit unterschiedlichen Medien, die er auf mobile Kinoleinwände projiziert: historische Fotos, Animationen, Karikaturen, Zeitzeugeninterviews, originale Wochenschauberichte. Damit hat er sich in Thüringen und ganz Deutschland einen Namen gemacht. Von der Europäischen Kommission wird er empfohlen. Seine neuste Multimediashow ist eine live kommentierte spannende Zeitreise durch die deutsch-französischen Beziehungen von den Anfängen bis zum heutigen Tag. Sie eignet sich besonders gut, um Schülern, Lehrern, Hochschülern, Vereinen und einem breiten Publikum die Bedeutung des 50.Jubiläums dieses Jahrhundertvertrages für Frieden, Wohlstand in Europa und den Erfolg der Europäischen Einigung näher zu bringen. Die Eröffnungsveranstaltung fand am 26.November 2012, 19.00 Uhr im Audimax der Bauhaus Uni Weimar mit über 300 Teilnehmern aus den Abiturstufen des Goethegymnasiums und Humboldtgymnasiums Weimar, Sudierenden der Bauhaus- Uni Weimar und interessierten Bürgern in Kooperation mit dem Weimarer Dreieck, der Bauhaus Uni und dem Französisches Kulturbüro in Thüringen statt.
Am 10. Oktober 2012 fand unser 13. Erfurter Europagespräch in bewährter Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Erfurt, und dem Polnischen Institut Leipzig im Haus Dacheröden am Erfurter Anger statt. Sowohl mit dem in allen Medien diskutierten Thema, als auch mit dem hochrangig besetzten Podium hatten wir den Nerv der Thüringer Bürgerinnen und Bürger getroffen. Die Mischung im Podium mit Niels Bühnemann (Europäischen Zentralbank), Dr. Celine-Agathe Caro (Koordinatorin der Europapolitik bei der KAS), Ewa Sadowska-Cieslak (polnische Botschaftsrätin aus Berlin) und Werner Reichert (Erfurter Bank) garantierte eine angeregte und unterhaltsame von Blanka Weber (Deutschlandradio) geführte Diskussion. Im dicht bestuhlten Festsaal des Hauses Dacheröden waren alle Plätze und sogar die Fensterbänke besetzt. Europaministerin Marion Walsmann setzte dem allgemeinen Trend des Jammerns Optimismus entgegen: „Die EU hat in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, dass sie aus Krisen gestärkt hervorgehen kann...“ In einem Punkt der anschließenden Diskussion waren sich alle Podiumsteilnehmer einig: trotz aller Härten für einzelne Europäische Staaten ist Europa zweitgrößte Wirtschaftsmacht. Die Zukunft Europas, die gemeinsame Geschichte, die gemeinsamen Werte sollten wir in unseren Herzen tragen.
Zur Kooperationsveranstaltung vom Europäischen Informations- Zentrum (EIZ) und dem Enterprise Europe Network Thüringen (EEN) am 5. September 2012 in der Industrie- und Handelskammer Erfurt kamen mehr als 150 Unternehmer, Vertreter aus Politik, Verbänden und Medien sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. In Brüssel wird aktuell der finanzielle und inhaltliche Rahmen für den künftigen Einsatz der EU-Strukturfonds EFRE und ESF in den europäischen Regionen nach 2013 verhandelt. Schon jetzt ist sicher, dass Thüringen weniger Fördermittel zu erwarten hat, dafür aber mehr europäische Vorgaben für den Mitteleinsatz. Die europäische Regionalpolitik steht zukünftig ganz im Zeichen der Umsetzung der Ziele der europäischen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie Europa 2020. Auch die Erwartungen der Europäischen Kommission an die Einbindung der Wirtschafts- und Sozialpartner und der Zivilgesellschaft in die Programmplanung und in die Programmumsetzung sind hoch. „Was wir deshalb an erster Stelle brauchen ist ein „Sicherheitsnetz“, fordert Europaministerin Walsmann. „Die aus der Höchstförderung ausscheidenden Regionen müssen auch künftig noch mindestens Zweidrittel der ihnen bislang zustehenden EU-Mittel zur Verfügung haben. Konkret bedeutet das für Thüringen: Das Förderniveau würde von bisher 2,1 Mrd. Euro auf höchstens 1,4 Mrd. Euro herabgesetzt.“ begründet die Ministerin weiter. Thüringen erwartet mehr Flexibilität und weniger Bürokratie beim Mitteleinsatz.
Herr Heinz Hoffmann eröffnete den Besuch mit einem einleitenden Vortrag über die Entwicklung der EU. Anschließend diskutierten die Schülerinnen und Schüler vom Staatlichen Berufsbildenden Schulzentrum Jena - Göschwitz und dem Technischen Gymnasium Judeida Maker über die Bedeutung der EU für Israel und deren Wahrnehmung. Aktuelle Themen, wie die Eurokrise und die Beitrittskandidaten der EU wurden ebenso debattiert. Das ausgelegte Informationsmaterial rund um Europa wurde mit Interesse entgegengenommen
Der Deutsche Botschafter in der Slowakischen Republik, Dr. Axel Hartmann, wurde von Frau Ministerin Marion Walsmann am Donnerstag, dem 24. Mai 2012 im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei besonders herzlich begrüßt. Es war ein Wiedersehen, denn in den Jahren von 1991 bis 2006 war er für Thüringen tätig und leitete die Vertretung des Freistaats beim Bund. In seinem Vortrag ging er auf die bewegten Anfangsjahre nach der Neugründung Thüringens ein. Heute fördert er als Deutscher Botschafter die zahlreichen deutsch-slowakischen Kontakte. In der Slowakei sind bereits über 400 Unternehmen aus Deutschland tätig. Herr Dr. Hartmann erläuterte die Bedingungen und den Weg für die erfolgreiche Entwicklung der Slowakei, die EU-Mitglied und Euro-Land ist. Die interessierten Teilnehmer stellten Fragen zur aktuellen politischen Lage im Land. Der Botschafter antwortete mit zahlreichen Hintergrundinformationen und vermittelte dabei ein sehr plastisches Bild des politischen Lebens in der der Slowakei. Ein kleiner Empfang im Anschluss vertiefte in zahlreichen Gesprächen die angesprochenen Fragen und regte neue Thüringer Kontakte zur Slowakei an.
Einladung zum 14. Erfurter Europagespräch
