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Grußwort
Kulturelle Vielfalt und gesellschaftliche Integration
Symposium im Rahmen des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs am 22. November 2008 im Erfurter Augustinerkloster
Ich habe zunächst die Freude und Ehre, Ihnen die herzlichen Grüße der Thüringer Sozialministerin Christine Lieberknecht auszurichten. Frau Ministerin Lieberknecht war ursprünglich für dieses Grußwort vorgesehen. Es hatte sich jedoch schon früh herausgestellt, dass sie diesen Termin nicht wird wahrnehmen können. Also hat sie mich beauftragt. Frau Lieberknecht ist ja der Evangelischen Akademie Thüringen durchaus verbunden. Das gilt auch für das Thema, das heute auf der Tagesordnung steht.
Noch in ihrer Zeit als CDU-Fraktionsvorsitzende hat Frau Lieberknecht im Thüringer Landtag eine Große Anfrage zur Integrationspolitik in Thüringen auf den Weg gebracht. Nicht gerade zur Freude der Landesverwaltung, die die Antworten erarbeiten musste. Aber immerhin mit der Wirkung, dass im Thüringer Landtag eine Debatte zu einem Thema ausgelöst wurde, das in den mehr als sechzehn Jahren, in denen ich Ausländerbeauftragter bin, dort stets nur marginal, punktuell und oft einseitig erörtert worden ist. Nebenbei bemerkt hatte die SPD-Fraktion kurz darauf ebenfalls eine Große Anfrage zu einem ähnlichen Thema eingereicht. Mit den Antworten auf beide Anfragen liegen der Thüringer Öffentlichkeit nunmehr zwei Referenztexte vor, auf die man sich bei Fragen zur Migration und Integration gut beziehen kann. Und wer von der Integration von Migranten redet, kommt an Fragen nach der kulturellen und religiösen Vielfalt – unser Thema heute Vormittag - nicht vorbei. Frau Lieberknecht wünscht, dass sich in dieser Veranstaltung im Sinne der Hermeneutik des Philosophen Hans Georg Gadamer das „Wunder des Verstehens“ ereignen möge.
Doch lassen Sie mich nun aus eigener Perspektive ein paar Gedanken zu unserer Veranstaltung vortragen!
Aus irgendeinem Soziologieschmöker habe ich vor einiger Zeit die Formulierung abgeschrieben: „Identitäten bilden und erweitern sich in dem Radius, den Menschen in ihren alltäglichen Lebensbezügen ausschreiten. Wo aber subjektiv das Gefühl der Unüberschaubarkeit entsteht, kommt es zur Bildung partieller Identitäten und zu Gegenbewegungen und regressiven Tendenzen“. Eine Veranstaltung wie diese, hat ganz gewiss die Aufgabe, dem Gefühl der Unüberschaubarkeit und damit regressiven Tendenzen entgegenzuwirken.
Da liegt es nahe zu fragen: Welche sind denn die Räume, die hierzulande von den Menschen in ihren alltäglichen Lebensbezügen ausgeschritten wurden und werden? Ich habe mir gemäß meiner Beauftragung angewöhnt, mich auf unsere Region, auf Thüringen zu beschränken. Manches allerdings dürfte repräsentativ sein für die ostdeutschen Länder insgesamt. Was sie hören, ist jedoch meine subjektive Sicht.
Um zu erinnern, wie es zur heutigen Bewusstseinslage gekommen ist, möchte ich die Situation vor etwa 15 Jahren vergegenwärtigen (also 1993/94).
Die DDR war erst wenige Jahre Geschichte, es gab unbestritten noch Aufbruchstimmung. Aber es zeigten sich bereits erste Anzeichen von Freiheitsverdrossenheit. Die ererbte Wohnungsnot war noch groß. Die Wohnungsmieten in Erfurt übertrafen, wenn kein Bestandsschutz mehr bestand, die von München. Vielerorts war noch kaum mehr geschehen, als dass man die maroden Häuserfassaden mit ein paar Mallborough-Reklamen kaschiert hatte. Ehemalige VEB gingen ein. Andere entließen reihenweise ihre Mitarbeiter oder strukturierten sich mit viel weniger Personal um. Der alte Genosse Betriebsdirektor hatte gerade dank westdeutscher Partner gelernt, sich über den Ehrentitel „Manager“ zu freuen (der Ehrentitel ist zurzeit zwar etwas in Misskredit geraten, aber das konnte man damals nicht ahnen). Seine potentiellen innerbetrieblichen Konkurrenten hatte er schon früher entlassen in der Zeit, in der die DDR-Gesetze nicht mehr und ein neues Recht noch nicht ernst genommen wurden. Die Revolution hatte ja am Feierabend stattgefunden. Die beginnende Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit konzentrierte sich im Wesentlichen auf die Frage: IM - ja oder nein? Erst Jahre später – die maroden Fassaden sind inzwischen saniert und die Innenstädte moderner als im Westen - kriechen die Führungsoffiziere jener IM aus den Löchern vor die Fernsehkameras und zu den Anwaltskanzleien des Rechtsstaates.
Wenn man Kultur als Lebenskultur versteht, dann hat das Mit- oder Nebeneinander solcher Milieus durchaus mit unserem Thema zu tun: kulturelle Pluralität. Es gibt zumindest die Projektionsfolie dafür her.
Doch besser, ich gehe näher an meine Profession als Ausländerbeauftragter heran! Die meisten ausländischen DDR-Vertragsarbeiter (Vietnam) hatten in den frühen 1990er Jahren Deutschland bereits verlassen, diejenigen, die noch da waren kämpften um ein Bleiberecht in der neuen Bundesrepublik, besaßen aber meistens nicht mehr ihre alten Arbeitsplätze. Illegaler Zigarettenhandel hielt viele von ihnen über Wasser. Mit viel Unterstützung aus der Gesellschaft konnten sie nicht rechnen. Die Ausländerbeauftragten warfen immerhin einige Argumente in die Waagschale. Sollen die DDR-Vertragsarbeiter nicht wenigstens ähnliche Bedingungen erhalten wie seinerzeit die sogenannten Gastarbeiter in der Bundesrepublik? Und kann man diejenigen, die nicht weniger als den Zusammenbruch des Kommunismus erlebt hatten, einfach wieder in diesen Kommunismus zurückexpedieren? Man tat sich in Bonn schwer mit diesen Argumenten.
In den Jahren 1992/93 kamen dann nahezu eine Millionen Asylbewerber nach Deutschland, der höchste Zugang in der Geschichte der Bundesrepublik. 3,3 Prozent von ihnen nach Thüringen.
Dann der Balkankrieg! Die mörderischen Konflikte im zerfallenden Vielvölkerstaat Jugoslawien (erst in Bosnien, dann im Kosovo) machten unzählige Menschen zu Flüchtlingen. Staunend nahm man wahr, dass das alles auch irgendwie mit Religion, Ethnie und jahrhundertealter Geschichte zu tun hat. Insgesamt wurden weit über 300.000 Balkanflüchtlinge in Deutschland aufgenommen, zusätzlich zu den Asylsuchenden.
Daneben verlief nahezu geräuschlos die Aufnahme und Integration von bis heute ungefähr 66.000 deutschstämmigen Spätaussiedlern aus Russland, Kasachstan und anderen Ländern in Thüringen.
Die Unterbringung der Aussiedler, Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge stellte auch Thüringen (das Land, die Kommunen) vor erhebliche Herausforderungen. Es gab noch keine leerstehenden Plattenbauten, noch keine Erfahrungen, noch keine soziale Betreuungsstruktur.
Nicht zu leugnen ist, dass mit den damaligen Asylbewerbern leider auch eine erhebliche kriminelle Energie ins Land kam, insbesondere aus Rumänien. Behördlicherseits wurde das unter der Decke gehalten. Das gesellschaftliche Klima war auch so schon enorm aufgeheizt. Die Fremdenfeindlichkeit wuchs, ausländische Flüchtlinge wurden als Sozialschmarotzer diffamiert. Die Neonaziszene wurde immer gewalttätiger. Sie fand ihre Sympathisanten auch unter den sog. braven Bürgern. Brandanschläge auf Gemeinschaftsunterkünften, die es an mehreren Orten in Deutschland gab, sind uns in Thüringen erspart geblieben, aber tätliche Übergriffe auf einzelne Ausländer waren auch hier zu verzeichnen.
Viele der ehemaligen DDR-Bürger, eben noch abgeschottet vom Rest der Welt, fühlten sich nun gewissermaßen einer ausländischen Invasion ausgesetzt. So hatten sie sich die offene Gesellschaft nicht vorgestellt. Und hätte man damals gesagt, was Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vor kurzem in einem Spiegel-Interview in Erinnerung gerufen hat: „Das Prinzip der offenen Gesellschaft ist, sie kann Fehler korrigieren“, hätte dieser richtige Satz Aggressionen produziert. Mindestens wäre man dafür belächelt worden.
Beruflich mussten sich viele Ostdeutsche und die wenigen dauerhaft hier lebenden Ausländer umorientieren: Wem das nicht (mehr) gelang, hatte sich als Wendeverlierer einzurichten: die Stichworte hießen Arbeitslosigkeit, Vorruhestand oder ABM. Ausländer wurden im Osten Deutschlands in erster Linie als Flüchtlinge wahrgenommen, als Leute, die nur etwas von uns wollen, die Ansprüche stellen, die die Einheimischen herausfordern, die Forderungen erheben. Die übergroße Mehrheit der Ausländer lebte von Sozialhilfe und manche auch vom knappen Markt der Schwarzarbeit.
Ungefähr in dieser Zeit erhielt ich vom Bundeswirtschaftsministerium eine Kiste mit bunten Hochglanzbroschüren, in denen der Bevölkerung erklärt werden sollte, wie nützlich doch die Ausländer seien: Sie zahlen Steuern, sie erwirtschaften das Bruttosozialprodukt mit, sie zahlen in die Renten- und Krankenkassen ein, sie besetzen Arbeitsplätze, die niemand machen wolle und die Infrastruktur, mancher (natürlich westdeutscher) Kommune - insbesondere die Müllabfuhr - würde zusammenbrechen, wenn es sie nicht gäbe.
Was macht man in einer solchen Situation mit solchen durchaus gutgemeinten Broschüren? Wenn ich die Thüringer Bevölkerung gegen die Regierenden hätte aufbringen wollen, hätte ich die Broschüren damals verteilen lassen. Ich habe das nicht getan, sondern sie in den Müll expediert mit der Bemerkung: Nützlich sind Kühlschränke und Haustiere. Dort, wo Immigranten im Wesentlichen als Flüchtlinge und Sozialhilfeempfänger und (wie im Falle der vietnamesischen Vertragsarbeiter) als Revolutionsverlierer wahrgenommen werden, müssen wir das Zusammenleben von Einheimischen und Immigranten in der Gesellschaft wohl auf eine etwas andere Geschäftsgrundlage stellen, als allein auf die gegenseitige Nützlichkeit. Was für jede Politik gilt, in der Einwanderungspolitik gilt es noch einmal besonders: Ohne Orientierung an über- bzw. außerökonomischen Werten greift sie zu kurz. Diese Überzeugung hat sich damals bei mir so gefestigt, dass ich mich nicht scheue, den Kernsatz noch einmal zu wiederholen: Wir müssen die Migrationspolitik auf eine andere Geschäftsgrundlage stellen als allein auf Nützlichkeitserwägungen.
Wie schwer das fällt, zeigt beispielsweise die Hartnäckigkeit, mit der zurzeit die im Frühjahr öffentlich erklärte Absicht des Bundesinnenministers stagniert, einem Kontingent christlicher Iraker, die vor den mörderischen Übergriffen radikaler Muslime in die Nachbarländer Syrien, Jordanien, Libanon geflohen sind, in Deutschland Aufnahme zu gewähren. Wer mehr darüber wissen will, dem empfehle ich die Lektüre des Vortrags von Professor Harald Dörig zur Situation der Irakflüchtlinge. Die entsprechenden Broschüren finden Sie auf dem Büchertisch.
Den Sektor Arbeitsimmigration an der Lage des Arbeitsmarktes, also an Nützlichkeitserwägungen, zu orientieren und entsprechend zu steuern, bleibt natürlich legitim. Aber das ist nur ein geringer Ausschnitt des gesamten Migrationsproblems.
Meine Damen und Herren, über Leitkultur und Multikulturalismus soll heute noch diskutiert werden. Ich entspreche leider nicht dem Klischee, dem zu entsprechen von meiner Berufsgruppe allzu rasch erwartet wird. Ich bin und war auch in den Hochzeiten dieser Ideologie kein glühender Verfechter der multikulturellen Gesellschaft. Da halte ich es mit der Kritik des syrisch-deutschen Politikwissenschaftlers Bassam Tibi, die Ideologie der multikulturellen Gesellschaft nehme nicht den Einzelnen in den Blick, der mit individuellen Rechten ausgestattet ist und sein Leben als Bürger, als citoyen, gestaltet, wobei seine ethnische Zugehörigkeit, seine Hautfarbe, seine Religion, seine sonstige kulturelle Prägung schlicht außer Betracht zu bleiben hätten (also eine beste moderne säkulare Antidiskriminierungsposition), vielmehr teile die Ideologie der multikulturellen Gesellschaft diese in kulturelle, im Regelfall ethnisch-religiöse Kollektive ein, die mit Gruppenrechten ausgestattet werden sollen und als Kollektive miteinander interagieren. Bestrebungen wie, muslimischen Gruppierungen einzuräumen, einen Teil ihrer Angelegenheiten nach der Scharia regeln zu dürfen, sind Irrwege, die sich aus islamophiler Unbedarftheit nähren, und man fragt sich schon, wie ein kurzzeitig designierter bayerischer Integrationsbeauftragter sich so verfransen kann.
In der Ideologie des Multikulturalismus wird der Bürger als Exemplar eines ethnisch religiösen Kollektivs behandelt und muss sich nunmehr fragen: Wer bin ich? Wohin gehöre ich? Welches ist die soziale Gruppe, die meine Identität verbürgt? Die Ideologie der multikulturellen Gesellschaft – und das ist mein schärfster Einwand gegen sie – hat zu einer Reethnisierung der Gesellschaft geführt, zumindest hat sie das Zeug dazu, zu einer solchen zu führen. Inzwischen hat „multi-kulti“ jenseits der folkloristischen Verharmlosung allerdings an Charme verloren. Und der durchaus unscharfe Gegenbegriff „Leitkultur“ hat so viel politisch korrekte Prügel bezogen, dass seine Anhänger es vorziehen, den Mund zu halten. Allerdings kostet das einen hohen Preis: Man nenne mir einen Lebensbereich, in dem political correctness schon mal ein Problem gelöst hat! Wenn ich beispielsweise, wie ich es seit Jahren zu tun pflege, von „Asylkultur in Thüringen“ spreche, wird das von den dafür Verantwortlichen regelmäßig politisch korrekt in „Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern“ zurückgestutzt. Der Bildungsbürgerbegriff „Kultur“ und das allzu dürftige, wenig ästhetische Dasein ausländischer Flüchtlinge in den kommunalen Gemeinschaftsunterkünften samt unserer Beziehung zu ihnen passen anscheinend doch nicht so recht zusammen.
Meine Damen und Herren, Grußworte sind Sprachrituale. Ihre Aufgabe kann es nicht sein, die Probleme zu klären, die erst noch von anerkannten Fachleuten, professionellen Politikern und engagierten Bürgern - also von Ihnen, die Sie heute hier versammelt sind - erörtert werden sollen. Allerdings, es ist wie im richtigen Leben. In Staat und Kirche gilt: Das Ritual verkommt zum Ritualismus, wenn es nicht mehr provoziert.
Falls es mir jedoch gelungen ist, wenigstens an einer Stelle, den Apfel der Eris zu werfen oder eine Lunte zu legen, kann ich beruhigt zur Konvention zurückkehren und der Veranstaltung das wünschen, was ich ihr natürlich von Herzen wünsche: ein gutes Gelingen.
